Am Mittwoch, dem 27. August 2025 findet um 18:15 Uhr im Bürgerhaus Alte Grundschule, Ringstraße 6, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Wahl der Vertreter des Planungsverbandes "Konversionsmaßnahme Dörndich" der Stadt Bad Sobernheim |
| 3. | Wahl der Vertreter des Planungsverbandes "Konversionsmaßnahme Pferdsfeld" der Stadt Bad Sobernheim |
| 4. | 16. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Monzingen - Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan |
| 5. | Entwicklung von Wohnbauflächen im Bereich "Auf Löhborn"; - Grundsatzbeschluss |
| 6. | Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 6.1 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO; Hier: Sponsoring und Spenden für Mattheiser Sommer-Akademie 2025 |
| 6.2 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO; Hier: Spenden und eine Sponsoring-Leistung f. "Tanz im Park" |
| 6.3 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO; Hier: Spende für Sitzbänke in der Stadt |
| 7. | Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Bad Sobernheim "Rückzahlung der Standgebühren zur Johanniskirmes 2025 an den SFC 2015 und die AWO" |
| 8. | Städtebauförderung - Programm "Lebendige Zentren (LZ)"; Künstlerische Beleuchtung; Grundsatzbeschluss |
| 9. | Beauftragung für die Einrichtung von Stromanschlüssen im Rahmen des ZIZ-Programms |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung von Informationen zum Datenschutz für Mandatsträger/innen in den Gremien der VG Nahe-Glan |
| 11. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mietangelegenheiten |
| 4. | Grundstücksangelegenheit |
| 5. | Grundstücksangelegenheit |
| 6. | Antrag der SPD Fraktion des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim |
| 7. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |