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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 38/2025
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Mittwoch, dem 24. September 2025 findet um 18:15 Uhr im Bürgerhaus Alte Grundschule, Ringstraße 6, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Nachwahl Ausschussmitglieder/stv. Ausschussmitglieder in den Ausschüssen der Stadt Bad Sobernheim

3.

Angebotspräsentation für eine neue Heizungsanlage in der Leinenbornhalle als innovative Kraft-Wärme-Kopplung

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband "Kommunale Anteilseigener an der Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH"

(kostenlose Mitgliedschaft) zur Vergabe von Aufträgen im Inhouse - Verfahren

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Angebotes einer neuen Heizungsanlage (Wärme-Kraft-Kopplung) als Contracting-Verfahren über die EDG für die Leinenbornhalle

6.

Haus Bregenzer: Planungsleistungen;

Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der weiteren Leistungsphasen 5-8

7.

6. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Zwischen B41 und dem Dornbach"

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB;

Bauvorhaben: Nutzungsänderung Freiluftbereiche, sonst. Anbauten; Hömigweg 1, Flur 6, Nr. 519/3

9.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

- nichtöffentlich -

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen der Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

Roland Ruegenberg
Stadtbürgermeister