Am Mittwoch, dem 24. September 2025 findet um 18:15 Uhr im Bürgerhaus Alte Grundschule, Ringstraße 6, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Nachwahl Ausschussmitglieder/stv. Ausschussmitglieder in den Ausschüssen der Stadt Bad Sobernheim |
| 3. | Angebotspräsentation für eine neue Heizungsanlage in der Leinenbornhalle als innovative Kraft-Wärme-Kopplung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband "Kommunale Anteilseigener an der Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH" (kostenlose Mitgliedschaft) zur Vergabe von Aufträgen im Inhouse - Verfahren |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Angebotes einer neuen Heizungsanlage (Wärme-Kraft-Kopplung) als Contracting-Verfahren über die EDG für die Leinenbornhalle |
| 6. | Haus Bregenzer: Planungsleistungen; Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der weiteren Leistungsphasen 5-8 |
| 7. | 6. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Zwischen B41 und dem Dornbach" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 8. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Nutzungsänderung Freiluftbereiche, sonst. Anbauten; Hömigweg 1, Flur 6, Nr. 519/3 |
| 9. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen der Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |