Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

1.

Einwohnerfragestunde

1.1

Vortrag von Karl-Heinz Schneider

2.

Beratung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Sobernheim

3.

Wahl der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim für die Wahlperiode 2024 bis 2029

3.1

Bildung von Ausschüssen

3.2

Wahl der Ausschussmitglieder

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates für die Wahlperiode 2024-2029

5.

Bratung über die Bildung eines Jugendbeirates und seiner Satzung

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung und Beschluss über die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

7.

Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

7.1

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Spende für Stadtbücherei (Abschlussveranstaltung Lesesommer)

8.

Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften

(Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO)

Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung;

Bauvorhaben: Anbau eines Lagergebäudes an ein bestehendes Eventlokal; Neugasse 25 + 27, Flur 7, Nr. 264/1

9.

Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 (12 150 - 4533);(MinBl. S. 231)) im Rahmen von § 69 Landesbauordnung RLP (LBauO)

Befreiungsantrag für Abweichungen von der Zahl der geforderten Stellplätze;

Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Wohneinheiten; Steinhardter Straße 20, Flur 17, Nr. 568/335

10.

Ausbau Gymnasialstraße und Kleine Kirchstraße

Beschluss eines Ausbauprogramms

11.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

11.1

Mitteilung der Verwaltung über die Bildung von Fraktionen

- nichtöffentlich -

1.

Private Modernisierungsmaßnahme

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Emanuel-Felke-Stiftung

5.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder