Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Mittwoch, dem 29. Oktober 2025 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften(Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69Landesbauordnung RLP (LBauO)Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung;Bauvorhaben: Versetzung der vorhandenen Einfahrtsstelle; Kapellenstr. 2, Flur 7, Nr. 639/36 |
| 3. | Sanierung der Laufbahn; Sportstätte "Zum Staaren" |
| 4. | Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 4.1 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spenden für Mattheiser Sommer-Akademie 2025 |
| 4.2 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spende für Öffentliche Bücherei (Kindergarten Projekt) |
| 5. | Einrichtung von Tempo-30 Zonen in Wohngebieten |
| 6. | Antrag der SPD-Fraktion - Beratung und ggfls. Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt Bad Sobernheim am Interessenbekundungsverfahren des BBSR vom 16.11.2025 zur Sanierung von Sport- und Freizeitanlagen |
| 7. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Projektvorstellung der Körber-Stiftung "Respekt im Rat" - Stärkung der Diskussionskultur in kommunalen Räten |
| 2. | Grundstücksangelegenheit |
| 3. | Grundstücksangelegenheit |
| 4. | Grundstücksangelegenheit |
| 5. | Grundstücksangelegenheit |
| 6. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |