Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Mittwoch, dem 15. November 2023 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 GemO für die Ausführung von Sanierungsarbeiten am Straßenbeleuchtungsnetz |
| 2. | Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Sobernheim für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 3. | Ausbau der L232 als Gemeinschaftsmaßnahme mit LBM, VG Werke und Stadt; Grundsatzbeschluss |
| 4. | Planungsauftrag L232 - Auftragsvergabe, Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Sachstand/Informationen zu verschiedenen Projekten |
| 6. | Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften |
| (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) |
| Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; |
| Bauvorhaben: Errichtung einer Werbetafel; Poststraße 44, Flur 7, Nr. 705/61 |
| 7. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; |
| Bauvorhaben: Errichtung einer Werbetafel; Poststraße 44, Flur 7, Nr. 705/61 |
| 8. | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO |
| Hier: Sachspende für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023 |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Genehmigungsantrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; |
| Vorhaben: Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Erzeugung von Wärme und Strom (Blockheizkraftwerk); Meddersheimer Straße 50, Fl. 8, Nr. 1720/2 |