Öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 2. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; |
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| Bauvorhaben: Baumfällung aufgrund Ausbau der Königsberger Straße |
| 3. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich |
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| Bauvorhaben: Errichtung von zwei Naturhäuschen (Ferienwohnungen) Gemarkung Pferdsfeld, Flur 28 Nr. 11/1 |
| 4. | Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; |
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| Bauvorhaben: Einbau eines neuen Dachstuhls und Einbau eines Fensters; Neugasse 18, Flur 7, Nr. 312/1 |
| 5. | Bebauungsplan für das Teilgebiet "Am alten Schloss" |
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| 5. Bebauungsplanänderung; - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
| 6. | 14. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Langenthal - Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan |
| 7. | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO |
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| hier: Sachspenden Übernachtungskosten für die Mattheiser Sommer Akademie 2023 |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |