Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
Am Mittwoch, dem 18. Dezember 2024 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 3. | Widmung von Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025 |
| 5. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB;Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2 |
| 6. | Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO)Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung;Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Werkstatt zu einer Wohnung mit Dachaufstockung; Poststraße 35, Flur 7, Nr. 636/13 |
| 7. | Sanierung Laufbahn Sportanlage Zum Staaren - Grundsatzbeschluss |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Bekanntmachung dringlicher Sitzungen |
| 9. | Änderung der Satzung der Stadt Bad Sobernheim über die Erhebung eines Gästebeitrages |
| 10. | Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
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| 10.1 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spende für Weckmänner (St. Martin) |
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| 10.2 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spende für Kindergärten |
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| 10.3 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023 |
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| 10.4 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemOHier: Spende für Advent im Park 2024 |
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| 10.5 Förderprogramm Lebendige Zentren Stadtsanierung Auftragsvergabe Beratervertrag |
| 11. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten; |
| 4. | Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive StadtBeratung und Beschlussfassung |
| 5. | Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive StadtBeratung und Beschlussfassung |
| 6. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
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| 6.1 Heimatmuseum Priorhof - Beauftragung des Nachtrags |