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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 6/2024
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Mittwoch, dem 14. Februar 2024 findet um 18:00 Uhr in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2022

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2024

4.

Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2023 nach 2024

5.

Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

5.1 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Spende und Sponsoring-Leistung für Weihnachtskonzert am 17.12.2023

5.2 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Sponsoring-Leistung für Bühnenprogramm "Advent im Park"

6.

Erneuerung Pumpe Beregnungsanlage Sportanlage Staaren - Auftragsvergabe

7.

Kindergarten Kapellenstraße, Erweiterung

Vergabe Planungsleistungen LPH 5-9

Beratung und Beschlussfassung

8.

Neubau einer Verbindungsleitung vom HB Leinenborn zum HB3 (Trinkwasserleitung),

Gestattungsvertrag für die Inanspruchnahme von Grundstücken,

Beratung und Beschlussfassung

9.

Stellungnahme zum ROP Rheinhessen-Nahe

10.

Ausbau Königsberger Straße - Beschluss Ausbauprogramm

11.

4. Änderung des Bebauungsplans "Industriepark Pferdsfeld"

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB

b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

12.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich

Bauvorhaben: Erweiterung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf bestehender Garage, Staudernheimer Straße 159

Gemarkung Sobernheim, Flur 4 Nr. 148/3

13.

Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Michael Greiner, Stadtbürgermeister