Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Becherbach vom 13.12.2022

1.): Bekanntgabe der Betriebsergebnisse im Gemeindewald 2021

Der Försteranwärter Michael Müller stellte dem Gemeinderat das Betriebsergebnis 2021 vor.

Aus diesem Nachweis ergeben sich:

Erträge 31.546,58 Euro

Aufwendungen 26.984,29 Euro

Daraus errechnet sich ein Überschuss von 10.484,29 Euro

Der Ortsgemeinderat nahm von dem Betriebsergebnis Kenntnis.

2.): Beratung und Beschluss des Forstwirtschaftsplans 2023

Der für das Forstwirtschaftsjahr 2023 aufgestellte Forstwirtschaftsplan wurde von Revierförster Herrn Helfenstein vorgetragen und erläutert.

Nach dem Wirtschaftsplan werden folgende Erträge und Aufwendungen erwartet:

Erträge

Erlös aus Holzverkauf 29.825,00 Euro

Summe Erträge 29.825,00 Euro

Aufwendungen

Rohholz 8.595,00 Euro

Unternehmerkosten 550,00 Euro

Sachkosten 650,00 Euro

Infrastruktur 8.900,00 Euro

Summe Aufwendungen 18.695,00 Euro

Überschuss 11.130,00 Euro

Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan 2023 wie vorgelegt und erläutert.

3.): Beschluss über die Festlegung der Brennholzpreise 2023

Der Ortsgemeinderat beschloss, dass die Brennholzpreise der Empfehlung des Forstamts Bad Sobernheim entsprechen sollen:

Buche/Eiche 68,00 Euro/fm

Birke 62,00 Euro/fm

Nadelhölzer 55,00 Euro/fm

4.): Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) "Kommunale Energie Kirner Land AöR" (KEK) der Verbandsgemeinde Kirner Land und der Ortsgemeinden

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Gründungsprozess einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts „Kommunale Energie Kirner Land AöR“ (KEK) mit der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden zu starten. Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Schritte einzuleiten.

5.): Änderung der Anlage der Friedhofsgebührensatzung

Der Ortsgemeinderat beschloss, die Änderung der Anlage der Friedhofsgebührensatzung wie folgt:

Ausheben und Schließen der Gräber

Urnenbestattung 330,00 Euro

Benutzung der Leichenhalle

Für die Aufbewahrung einer Leiche 50,00 Euro

Bei Urnenbeisetzungen 25,00 Euro

6.): Auftragsvergabe Verkehrssicherungsmaßnahme am Weiher

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag für die Verkehrssicherungsmaßnahme am Weiher in Höhe von 3.332,00 Euro an die Firma GSS aus Bärenbach zu vergeben, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die im Angebot aufgeführten Fräsarbeiten maximal zusätzlich 450,00 Euro betragen und die Gemeinde nur anteilig die Gesamtkosten trägt, aufgrund zweier Bäume, die auf einem Privatgrundstück stehen.

7.): Zuschuss für die Anschaffung eines Rutschturmes für den Spielplatz

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro für die Anschaffung eines Rutschturmes, wie vereinbart und im Haushaltsplan veranschlagt, an den Förderverein des Kindergartens auszuzahlen.

8.): Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

Schriftliche Anfragen lagen keine vor.

Mitteilungen:

1) Revierleiter Helfenstein erläuterte die Richtlinien für Zuwendungen zu einem Klimaangepassten Waldmanagement. Der Vorsitzende teilte mit, dass der Förderantrag für das Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ gestellt wurde und der Beschluss mit einer Eilentscheidung gefasst wurde aufgrund der kurzen Frist für die Antragstellung.

2) Der Vorsitzende teilte mit, dass Westnetz ein neues Kabel verlegen will ab der Trafo-Station in der Ortsgemeinde. Hierfür ist eine Erdbohrung ( zwei Meter tief unter Bachbett durch) erforderlich; voraussichtlich soll dies Anfang Februar erfolgen. Westnetz wird auf Wunsch der Ortsgemeinde ein Leerrohr mitverlegen.

3) Der Vorsitzende teilte mit, dass es am 22.12.2022 um 10:00 Uhr ein Treffen in der Ortsgemeinde mit dem Klimaschutzmanager der Verbandsgemeinde Kirner Land geben wird, um eventuell mögliche Klimaschutzmaßnahmen zu besprechen.

4) Der Vorsitzende teilte mit, dass die Pflanzen für die Tenne angekommen sind und Herr Marx nach festgestellten Mängeln die Rechnung erneut überprüfen werde.

5) Der Vorsitzende teilte mit, dass er die Terminplanung für den Kindergartenumbau erhalten habe. Diese soll in der 8. KW 2023 losgehen. Die Auftragsvergabe sei wie folgt:

Die Gesamtkosten liegen damit ca. 20 % über den geschätzten Kosten des Architekts.

6) Der Vorsitzende teilte mit, dass die Rauchmelder in der Kita erneuert werden müssen.

7) Es wurde angefragt, ob der schwarzen Tonne auf dem Gemeindespielplatz, in der mehrfach Hundekotbeutel entsorgt werden, einen festen Standort außerhalb des Spielplatzes zugeteilt werden könnte. Der Vorsitzende teilte mit, er werde sich gemeinsam mit dem Gemeindearbeiter um den neuen Standort kümmern.

8) Der Vorsitzende teilte mit, dass der Schallschutz im Speiseraum der Kita montiert sei.

Zu 9.): Einwohnerfragestunde

Es war ein Einwohner anwesend.

Es wurde eine Anfrage zu den Rauchmeldern in der Kita gestellt, welche entsprechend beantwortet werden konnte.