Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hennweiler vom 08.02.2023
1. Sachstand Kita
Ortsbürgermeister Michael Schmidt informierte den Rat über die Arbeiten an der Kita, die langsam aber stetig vorangehen. Aktuell werden die Malerarbeiten durchgeführt. Die Arbeiten am Dach sind soweit abgeschlossen, die Fallrohre müssen noch angebracht werden, dies kann erst erfolgen wenn die Dämmung außen angebracht ist. Die noch anfallenden Arbeiten greifen ineinander und können nur nacheinander ausgeführt werden. Ortsbürgermeister Michael Schmidt unterbrach um 19:06 Uhr die Sitzung für Ausführungen der Kita-Leiterin Grit Ebert zu den Bauarbeiten. Nach deren Ausführungen stieg der Vorsitzende wieder in die Tagesordnung ein.
Die Kita-Leiterin Grit Ebert kümmert sich um die Testate für die Verlängerung der Betriebserlaubnis. Um diese zu erreichen müssen auch im Bestandsbau noch brandschutztechnische Vorgaben erfüllt werden.
Am 08.07.2023 findet die 50-Jahrfeier der Kita statt. Bis zum Fest im Sommer soll auch die Außenanlage wieder hergestellt werden. Dies kann aber erst angegangen werden, wenn das Gerüst abgebaut ist.
2. Sachstand Ruhewald
Der Vorsitzende erläuterte, dass die Kommunalaufsicht eine Analyse über die Vor- und Nachteile der öffentlichen und privatrechtlichen Organisationsformen fordert. Zu analysieren sind dabei u.a. folgende Bereiche:
- organisatorische Unterschiede
- personalwirtschaftliche Unterschiede
- mitbestimmungs- und gleichstellungsrechtliche Unterschiede
- wirtschaftliche, finanzielle und steuerliche Unterschiede
- Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt
- Entgeltgestaltung.
Es fand ein Termin mit der Verwaltung und Dr. Meiborg von der Kommunalberatung statt. Dr. Meiborg erstellt nun die Analyse und einen Satzungsentwurf. Aus seiner Erfahrung heraus, ist eine AöR die für die Ortsgemeinde wirtschaftlichste Organisationsform. Wenn die Analyse der Wirtschaftlichkeit fertiggestellt ist, ist Dr. Meiborg auch bereit die AöR dem Gemeinderat vorzustellen.
Der für den 21.01.2023 geplante Arbeitseinsatz im Ruhewald musste witterungsbedingt abgesagt werden. Ein neuer Termin wird bekannt gegeben. Zurzeit werden die Ruhebänke gebaut.
3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Schriftliche Anfragen lagen nicht vor.
| a) | Die Parksituation in der Schulstraße hat sich verbessert und ist zufriedenstellend. |
| b) | Die Straßenbeleuchtung an der Kreuzung Obergasse/Raiffeisenstraße ist kaputt. Wahrscheinlich ist eine Muffe defekt und muss freigelegt werden. Dies wird zeitnah überprüft. |
| c) | Ein Ratsmitglied erkundigte sich, ob die Besitzer von Hunden regelmäßig überprüft werden. Ortsbürgermeister Michael Schmidt bestätigte, dass die Daten einmal im Jahr von der Verwaltung zur Verfügung gestellt und von Seiten der Ortsgemeinde kontrolliert werden. |
| d) | Weiterhin wurde nachgefragt, wann das Inventar aus dem alten Dorfladen geräumt wird. Dort stehen nur noch alte Regale etc. die nicht mehr genutzt werden können. Der Mietvertrag läuft noch bis Ende März. Ein Schrotthändler wird zeitnah bestellt. |
4. Einwohnerfragestunde
Es war ein Einwohner anwesend. Fragen wurden nicht gestellt.