Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 14/2023
Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Mittwoch, 12. April 2023, findet um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Otzweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Anhebung der Hebesätze der Realsteuern |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2023 |
| 3. | Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Beschluss zum Beitritt der Ortsgemeinde Otzweiler in den "Kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz" |
| 5. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Solarpark (PV-Anlagen); Aufstellungsbeschluss |
| 6. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 7. | Einwohnerfragestunde |