Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, 20. April 2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 3, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Kirn statt.
Tagesordnung
Der nichtöffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18:00 Uhr im Rathaus, Kirchstraße 3, 55606 Kirn
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um ca. 19:30 Uhr im Rathaus, Kirchstraße 3, 55606 Kirn | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 3. | Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet I„ Altstadt-Gartenstrasse-Langgasse-Mauergasse-Teichweg“ a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Planentwurfes c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange |
| 4. | Aufhebung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet “Kallenfels-West-A+B“, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die Offenlage |
| 5. | Aufhebung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Kallenfels-West-A+B“ vom 24.02.1965 und die Änderung dazu vom 19.02.1966 a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über Offenlage |
| 6. | Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Der Gem. Kallenfels“ vom 18.05.1954 und der Bebauungsplan dazu für das Teilgebiet „zwischen Friedhof und Landstr. I.O. Nr. 91 in der Gem. Kallenfels“ a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die Offenlage |
| 7. | Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Im Wassergall-Im Talputz“ vom 20.07.1967 und die Änderung dazu vom Juni 1971 a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die Offenlage |
| 8. | Pachtangelegenheiten |
| 9. | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |