Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Kallenfels vom 09.04.2024
1.): Einwohnerfragestunde
Es waren neun Einwohner anwesend. Folgende Punkte wurden angesprochen:
a) Ausbesserungs- und Freischnittarbeiten folgender Feld- und Wanderwege, Straßen & Plätzen:
| - | Feldweg am Elefantenhaus vorbei in Richtung Kirn |
| - | Feldweg zum Habichtswald (Teil des Soonwaldsteiges) |
| - | Feldweg „Alter Kirner Weg“ vom Kallenfelser Hof in Richtung Oberhausen/Kirn |
| - | Straße vom Kallenfelser Hof (Wanderparkplatz) nach Oberhausen |
| - | „Zum Stock“ im Eck |
Hier ist der Ortsvorsteher schon teilweise im Austausch mit dem Bauamt der Verbandsgemeinde Kirner Land.
b) Hinweis zur Straßenkehrpflicht einiger Einwohner (gleiches gilt für den Rückschnitt von Hecken, welche zum Teil über einzelne Grundstücke hinaus auf den Gehweg wachsen bzw. bis zur Straßenlampe in die Höhe wachsen).
Hier schlug der Stadtbürgermeister vor, die betroffenen Personen direkt darauf anzusprechen. Als mögliche Alternative schlug der Ortsvorsteher vor, dies über eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu regeln oder aber entsprechende Flugblätter im Ort zu verteilen.
c) Kontrolle der Straßenbeleuchtung
Hier teilte der Ortsvorsteher mit, dass die Stadtwerke in regelmäßigen Abständen Lampenkontrollrunden vornehmen.
d) Baumkontrollen Kallenfelser Hof nach Oberhausen & Kallenfelser Hof nach Kirn
Hier kam es in der kurzen Vergangenheit zu zwei Vorfällen, dass Bäume auf die Straßen umgekippt sind. Die Gefahr ist dem Ortsvorsteher bekannt. Das Problem ist, dass die Bäume zum Teil auf Privatgrundstücken stehen und die Eigentümer nur schwer auffindbar sind.
e) Aktueller Stand Platzgestaltung Turnplatz
Hierzu teilte der Ortsvorsteher mit, dass die Planung im Jahr 2023 abgeschlossen war. Der Stadtrat hatte die Maßnahme im Haushalt 2023 aufgenommen und beschlossen. Im September 2023 kam dann aber eine Ablehnung seitens der Kommunalaufsicht, in der es hieß, dass aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Kirn es nicht mehr möglich ist diese Maßnahme durchführen zu können. Es soll weiterhin an dem Projekt drangeblieben werden und nach anderen Möglichkeiten zur Gestaltung geschaut werden.
f) Parksituation im Ortsgebiet (vor allem Schloßstraße)
Generell wurden alle Fragen, Anregungen vom Ortsvorsteher und vom Stadtbürgermeister entgegengenommen mit der Motivation diese Punkte mit den entsprechenden Stellen der Verbandsgemeinde anzugehen und zu klären.
2.): Haushaltsvorberatung 2024
Hier wurden folgende im Maßnahmenkatalog aufgelisteten Projekte durchgegangen:
| 1.) | 6-Familienhaus im Klapperfloß: Erneuerung und Modernisierung der Außen- bzw. Gartenanlage |
| - | Hier soll bei der neuen Hausverwalterin der Baugenossenschaft nachgefragt werden. |
| 2.) | Gestaltung des Vorplatzes am Turnerheim bzw. Gemeindehaus |
| - | Für eine eventuelle Alternative zur Gestaltung des Platzes gibt es am 17.04.2024 einen Vor-Ort-Termin unter anderem mit Frau Dickes. |
| 3.) | Überquerungshilfe der L182 zum Sportplatz mit Piktogrammen, Beschilderung sowie Aufstandsfläche zwischen den Straßen (Piktogramme sind auf der Straße aufgebracht – Bauliche Arbeiten stehen noch aus) |
| 4.) | Geschwindigkeitsmessanzeige am Ortseingang von Hahnenbach kommend |
| - | Die Tafel soll nach Möglichkeit zeitnah durch den Bauhof angebracht werden. |
| 5.) | Reparatur- / Erneuerungsarbeiten der Zufahrtsfläche Bushaltestelle gegenüber Denkmal |
| - | Die Prüfung seitens des LBM steht weiterhin noch aus. Nach aktuellem Stand soll diese Maßnahme im Jahr 2025 durchgeführt werden. |
| - | Des Weiteren wurde erwähnt, dass die Bus-Linie 285 zum 09.06.2024 nicht mehr fahren wird. Kallenfels wird dann nur noch über den Stadtbus bzw. Rufbus angefahren. Dies betrifft nicht den Schulbusverkehr. |
| 6.) | Friedhof: Nochmalige Überprüfung der Hecke und des freistehenden Hanges zum Klapperfloß hin. Im Laufe der Jahre entstehen weitere Verschiebungen der Hecke. Behebung der Gefahrenstelle durch Winkelstützwand mit Treppenstufen (weiterer Zugang zum Friedhof) |
| 7.) | Spielplatz: Austausch der Sitzbank und Tisch (ohne Sonnenschutz) gegen eine neue, überdachte Sitzgelegenheit. Zur Info: Es gibt keinerlei Beschattung auf dem Spielplatz. |
Am Ende der Sitzung fand der Ortsvorsteher noch sehr lobende und anerkennende Worte für die bereits zu Beginn der Sitzung genannten ehrenamtlichen Helfer*innen im Dorf (Ehel. Müller & Frau Schüßler-Bauer für die Arbeiten rund um das Denkmal, Herr Wulf für die Straßenreinigung gegenüber seinem Privatgrundstück, Frau Rockenbach für kleinere Arbeiten auf dem Friedhof) und in den Ortsvereinen (Schützenverein, Kallenfelser Eulen, Turnverein).