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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 17/2024
Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Oberhausen - Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Montag, 29. April 2024 findet um 20:00 Uhr im Gemeindehaus eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Oberhausen statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2024

2.

Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) 'Energieprojekte Kirner Land AöR'

4.

Dorferneuerung; Teilnahme am Landeswettbewerb 'Unser Dorf hat Zukunft' 2024/2025 zum Bundesentscheid 2026

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Straßenreinigungssatzung

6.

Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet Auf der Hahneck-Vor dem Eichacker-Im Eichacker, Flur 2 und 6, 4. Änderung

a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

b) Satzungsbeschluss

7.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

8.

Einwohnerfragestunde