Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Kirn vom 27.03.2025

Ein Anwohner fragt nach dem Sachstand Kirner Straße in Kirn-Sulzbach. Der Vorsitzende konnte hierzu berichten, dass die Stadtwerke den Kanal sanieren wollen. Die Kostenübernahme für die Instandsetzung der Straße sei noch nicht geklärt. Die ADD wurde angefragt, aber hier gäbe es noch keine Antwort.

Im Anschluss wurde nach dem Sachstand „Unser Dorf hat Zukunft“ gefragt. Hier erklärte der Stadtbürgermeister, dass dieses Projekt auf der Liste der Förderungen stehe, aber es noch kein Feedback gäbe. Frau Franzen schreibe das Projekt weiter und es wurde angeregt, einen Infoabend in Kirn-Sulzbach zu veranstalten.

Ratsmitglied Karl Heinz Buss fragte nach einem Tagesordnungspunkt „Mitteilung und Beantwortung von Anfragen“ im nichtöffentlichen Teil. Der Vorsitzende sagte, dass es zwar keinen extra Tagesordnungspunkt gäbe, aber bei Bedarf auch Themen im nichtöffentlichen Teil besprochen würden.

Ratsmitglied Heike Kartarius-Holzhauser fragte, warum der Abi Ball des Kirner Gymnasiums nicht im Gesellschaftshaus stattfinden könne. Der Vorsitzende konnte hierzu sagen, dass es schon in der Vergangheit so war. Unter anderem begründet durch die Kunstwerke, die dort ausgestellt seien.

Ratsmitglied Sven Muser bemängelte die nicht angeschlossene Laterne an der alten Schule. Der Stadtbürgermeister erklärte, dass seit dem Verkauf des Gebäudes die Leitung gekappt sei. Es wird geprüft, ob eine Solarlampe installiert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende den stellvertretenden Fachbereichsleiter Ordnungsamt Marco Hartmann, der den Ratsmitgliedern den Tagesordnungspunkt vorstellte.

Durch die Bauhofleitung der Stadt Kirn wurde eine Anfrage an die Ordnungsverwaltung gestellt. Es wurde angeregt die Linke Hahnenbachstraße als Einbahnstraße umzudrehen. Der Verkehr würde dann von der Übergasse in Richtung Dhauner Straße fließen.

Um der Anfrage der Bauhofleitung gerecht zu werden, wurde ein gemeinsamer Termin mit der Ordnungsverwaltung und der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Kirner Land abgehalten. Bei diesem Termin wurde auch die Sperrung für den Monatsmarkt behandelt.

Änderung der Verkehrsführung, „Brunnengasse und Linke Hahnenbachstraße“, Kirn

Wird die Verkehrsführung der Einbahnstraße geändert, kann der Marktplatz mit deutlich geringerem Aufwand gesperrt werden. Dies erleichtert die Umsetzung von Veranstaltungen und trägt zu einer verbesserten Nutzung des Marktplatzes bei. Sollte sich die geänderte Verkehrsführung nicht bewehren, kann dies bei der Umsetzung des Verkehrskonzeptes für den Marktplatzbereich berücksichtigt werden.

Das Schaubild zur Änderung der Verkehrsführung, „Brunnengrasse und Linke Hahnenbachstraße“, Kirn (Anlage 1) lag den Ratsmitgliedern vor.

Zu beachten ist, dass an der Kreuzung zur Dhauner Straße ein weiterer Verkehrsspiegel angebracht werden muss. Im Verfahren ist die PI-Kirn, die Kreisverwaltung, die Straßenmeisterei Kirn und der LBM Bad Kreuznach anzuhören.

Änderung der wiederkehrenden Sperrung der Innenstadt „Monatsmarkt“, Kirn

Auch der Monatsmarkt würde von einer solchen Änderung profitieren. Mit einer angepassten verkehrsrechtlichen Anordnung des Monatsmarktes kann der Aufwand zur Einrichtung der Sperrung deutlich reduziert werden. Die Großen Märkte der Stadt, Autofrühling, Handwerker- und Bauernmarkt und Andreasmarkt werden wie bisher abgehalten.

Die Reduzierung der gesperrten Flächen dient der optischen Aufwertung und einer besseren Strukturierung des Monatsmarktes. Die Sperrung für den Monatsmarkt stellt eine Belastung für alle Anwohner und Anlieger dar. Diese Belastung ist auf das notwendige Maß zu begrenzen.

Das Schaubild zur Änderung der wiederkehrenden Sperrung der Innenstadt „Monatsmarkt“ (Anlage 2) lag den Ratsmitgliedern vor.

Beschluss:

Der Stadtrat Kirn beauftragt die Ordnungsverwaltung der Verbandsgemeinde Kirner

Land die angedachten Änderungen zu prüfen und erklärt Ihr Einvernehmen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Stadtbürgermeister den Fachbereichsleiter Wirtschaftsförderung und Tourismus Hendrik Brötzmann. Herr Brötzmann informierte über verschiedene laufende Projekte und beantwortete alle aufkommenden Fragen aus dem Rat. Es wurde der Wunsch geäußert, dass der Tourismus- und Wirtschaftsförderungsausschuss mindestens einmal im Jahr tagen soll.

Folgende Spendenangebote lagen der Verwaltung vor:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Annahme der oben genannten Spenden zu.