Protokoll - Sitzung des Ortsbeirates Kallenfels 11.04.2023

1.: Einwohnerfragestunde

Es waren vier Einwohner anwesend. Folgende Punkte wurden angesprochen:

a) Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes am Turnerheim? Der Ortsvorsteher teilte hierzu mit, dass die Planung abgeschlossen ist und bereits durch den Stadtrat beschlossen wurde. Die Kosten für diese Maßnahme würden mit bis zu 70% gefördert werden. Die Letztentscheidung liegt nun bei der ADD. Hier kann mit einer Bewilligung im Laufe des ersten Halbjahres 2023 gerechnet werden. Die Ausführung könnte dann voraussichtlich Anfang 2024 beginnen.

b) Wäre es möglich, dass am Elefantenhaus ein Hundekotsbeutelspender installiert wird? Dies befürwortet der Ortsvorsteher und sieht hier für die Umsetzung kein Problem.

c) Wäre es möglich, dass am Turnerheim ein Fahrradständer installiert wird. Auch hier sieht der Ortsvorsteher kein großes Problem in der Umsetzung

d) Wäre es möglich, dass auf dem Feldweg zwischen Kallenfels nach Oberhausen die Schlaglöcher mal kontrolliert werden und entsprechend ausgebessert werden? Hier sieht der Ortsvorsteher ebenfalls kein Problem, dies beheben zu lassen.

e) Wäre es möglich, dass es wieder vermehrte Geschwindigkeitskontrollen vor allem in den Ortsstraßen „Schloßstraße & Eulenweg“ geben könnte (Hier gilt Tempo 30)? Dies befürwortet der Ortsvorsteher ebenfalls und wird diesbezüglich Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen.

2.: Haushaltsvorberatung 2023

Hier wurden folgende im Maßnahmenkatalog aufgelisteten Projekte durchgegangen:

• 6-Familienhaus im Klapperfloß: Erneuerung und Modernisierung der Außen- bzw. Gartenanlage. Hier wird bei der neuen Hausverwalterin der Baugenossenschaft nachgefragt.

• Anbringen einer Straßenleuchte an der Zuwegung zu den Anwesen Ziemer und Fix in Höhe der Friedhofskapelle (Eigentum der Stadt Kirn – Verkehrssicherungspflicht). Diese Maßnahme wurde bereits abgeschlossen.

• Gestaltung des Vorplatzes am Turnerheim bzw. Gemeindehaus.

• Überquerungshilfe der L182 zum Sportplatz mit Piktogrammen, Beschilderung sowie Aufstandsfläche zwischen den Straßen (Piktogramme sind auf der Straße aufgebracht Bauliche Arbeiten stehen noch aus)

• Geschwindigkeitsmessanzeige am Ortseingang von Hahnenbach kommend. Die Tafel soll nach Möglichkeit zeitnah durch den Bauhof angebracht werden.

• Reparatur- / Erneuerungsarbeiten der Zufahrtsfläche Bushaltestelle gegenüber Denkmal. Die Prüfung seitens des LBM steht weiterhin noch aus.

• Gefahr im Verzug! – Rückschnitt der Bäume auf dem Grundstück (ehemals „Lissi“) am Wanderweg vom Kallenfelser Hof in Richtung Kirn (Hochbehälter). Bewuchs stört die Stromleitung und es besteht die Gefahr einer Beschädigung der Leitung bei Sturm!

Hier wurde in der Sitzung vom 26.04.2022 vom Stadtbürgermeister zugesagt, dass man sich die Sache anschauen will und entsprechende Sicherungsarbeiten durchführen wird. Da hier weiterhin nichts unternommen wurde, wurden die Rückschnittarbeiten in Eigenregie durch die Anlieger erledigt.

• Friedhof: Nochmalige Überprüfung der Hecke und des freistehenden Hanges zum Klapperfloß hin. Im Laufe der Jahre entstehen weitere Verschiebungen der Hecke. Behebung der Gefahrenstelle durch Winkelstützwand mit Treppenstufen (weiterer Zugang zum Friedhof)

• Aufstellen eines Pflanzkübels (siehe Stadtgebiet) auf dem Schulhof. Hierum wollte sich der Stadtbürgermeister bereits im Jahr 2022 kümmern.

• Erneuerung der Einhausung Glascontainer – Standplatz. Diese Maßnahme wurde bereits abgeschlossen.

Außerdem wurde in der Sitzung noch folgende Mitteilung gemacht:

Die Sanierungsarbeiten am Spielplatz (Stützwände) wurden im vergangen Jahr abgeschlossen. Nur noch der Austausch des Holzgeländers an der Treppe steht aus. Ebenfalls war angedacht, ein Sonnensegel im Bereich der Sitzgruppe anzubringen. Hiervon soll jedoch abgesehen werden und stattdessen ein großer Sonnenschirm angeschafft werden.

Bezüglich der schon öfter bemängelten Parkplatzsituation rund um das Gebäude der ehemaligen Schule wurde vom Ortsvorsteher mitgeteilt, dass im Bereich der Ortsinfotafel (ehem. Bereich Telefonzelle) ein weiterer Parkplatz entstehen soll.