Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Dienstag, 12. Mai 2026 findet um 18:30 Uhr im Bürgerhaus "Alte Schule" eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hennweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Bürgerbegehren nach § 17 a Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz |
| a) Anhörung der das Bürgerbegehren vertretenen Personen |
| b) Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 4. | Anhebung der Hebesätze der Realsteuern |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2026 |
| 6. | Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 |
| 7. | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
| 8. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |