Niederschrift über die Sitzung des Schulträgerausschusses vom 29.11.2022
1.): Entwicklung der Grundschulen
Der stellv. Fachbereichsleiter Bürgerdienste (Teilbereich Soziales) Sven Schäfer stellte die aktuelle Entwicklung der in Trägerschaft der VG Kirner Land befindlichen vier Grundschulen anhand einer Power-Point-Präsentation vor.
Die Themen umfassten inhaltlich die Art der Grundschule sowie die aktuellen Schüler-, Lehrer- und Klassenzahlen. Zudem wurde berichtet über Kosten im Bereich der Betreuungskräfte, Investitionsprogramme und ihre Ergebnisse, Schulbuchausleihe und weiteren aktuelle Themen.
Fragen aus dem Auditorium konnten durch Sven Schäfer beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.
2.): Digitalpakt Schule
Der stellv. Fachbereichsleiter Bürgerdienste (Teilbereich Soziales) Sven Schäfer verschaffte allen anwesenden Ausschussmitgliedern im Rahmen der Präsentation einen Überblick über den Digitalpakt-Schule und stellte heraus, welche Projekte bereits abgeschlossen sind und was noch zu erledigen ist.
Zu den Schwerpunkten im kommenden Jahr gehören insbesondere die Installation der bestellten digitalen Tafeln, die Verkabelung der GS in Simmertal, Hennweiler und der Hellbergschule sowie die Ergänzung des Leasing-Vertrages für Schuldrucker (Schülernetz).
Die geplante weitere Vorgehensweise in diesem Zusammenhang sowie die voraussichtlich entstehenden weiteren Kosten wurde durch Sven Schäfer ausführlich vorgestellt.
Fragen aus dem Auditorium konnten durch Sven Schäfer beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.
3.): Ganztagsbetreuungsgesetz ab 2026/2027
Der stellv. Fachbereichsleiter Bürgerdienste (Teilbereich Soziales) Sven Schäfer verschaffte allen anwesenden Ausschussmitgliedern im Rahmen der Präsentation einen Überblick über die Herausforderungen im Rahmen der Umsetzung des Ganztagsbetreuungsgesetzes, welches bereits in Kraft getreten ist.
Aktuell laufen vorbereitende Maßnahmen in Absprache mit dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendamt KV Bad Kreuznach), da sich die Finanzierung dieses Gesetzes im SGB VIII widerspiegelt. Eine wesentliche Grundlage hierzu stellt der noch zu erstellende Schulentwicklungsplan für alle vier Grundschulen dar.
Fragen aus dem Auditorium konnten durch Sven Schäfer beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.
4.): Schulentwicklungsplan
Der stellv. Fachbereichsleiter Bürgerdienste (Teilbereich Soziales) Sven Schäfer verschaffte allen anwesenden Ausschussmitgliedern im Rahmen der Präsentation einen Überblick über die Grundlagen (bisherige Planungen, weitere Vorgehensweise, Kosten der Schulentwicklungsplanung).
Das Land gewährt für diese Mehrbelastung einen Ausgleich von jährlich 1.688,00 € für einen Zeitraum von 6 Jahren, was einem Gesamtbetrag in Höhe von 10.128,00 € entspricht.
Das Ergebnis eines Schulentwicklungsplanes bildet ein Gutachten mit Handlungsempfehlung für die politischen Entscheidungsträger. Aufgrund der nötigen und umfangreichen Fachkompetenz zur Erstellung eines solchen Gutachtens sowie personellen Ressourcen im Fachbereich, ist diese Aufgabe nicht intern, insbesondere nicht zusätzlich zu leisten.
Die Gesamtkosten zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die VG Kirner Land mit ihren 4 Grundschulen betragen in einem ersten Angebot netto 8.550,00 €. Weitere Angebote sollen noch eingeholt werden. Ein Ratsbeschluss soll in der kommenden VG-Ratssitzung getroffen werden.
Fragen aus dem Auditorium konnten durch Sven Schäfer beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.
5.): Kurzbericht der Schulleitungen
Die beiden anwesenden Schulleitungen Frau Schotte (GS Hennweiler) und Frau Gravius (GS Hellberg, Kirn) berichteten über vergangene, aktuelle und zukünftig geplante Projekte an ihren Grundschulen.
Fragen konnten durch die Schulleitungen beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.
6.): Haushaltsvorberatungen 2023
Der stellv. Fachbereichsleiter Bürgerdienste (Teilbereich Soziales) Sven Schäfer stellte in groben Zügen die für den Haushalt 2023 vorgesehen Ansätze vor und verwies dabei auf die Ausführungen der Präsentation.
Projekte sind wie folgt geplant:
Verkabelung drei Grundschulen, ca. 210.000,00 €
Sanierung Schultoilette GS Hennweiler, ca. 70.000,00 €
Anschaffung neuer Schulmöbel, ca. 35.000,00 €
Auftrag Schulentwicklungsplan, ca. 10.000,00 €
Fragen aus dem Auditorium konnten durch Sven Schäfer beantwortet werden.
Ein Beschluss war unter diesem Tagesordnungspunkt nicht zu fassen.