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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 20/2023
Mitteilungen der Stadt Kirn und ihrer Stadtteile
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Sitzung des Stadtrates Kirn

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 3, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Kirn statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

3.

Anhebung der Hebesätze der Realsteuern

4.

Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohner/-innen der Stadt zum Haushaltsplan 2023

5.

Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

6.

Stadtsanierung – Ordnungsmaßnahme / Herstellung Kirchstraße 2

7.

Stadtsanierung – Einleitung von „Vorbereitenden Untersuchungen“ nach § 141 BauGB „Bereich Favorit

8.

Beschlussfassung über die mittelfristige forstliche Betriebsplanung im Stadtwald Kirn mit Stichtag 01.10.2023

9.

Vorschlagliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten