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Mitteilungsblatt den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner-Land
Ausgabe 22/2020
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hennweiler

vom 06.05.2020

1. Veranstaltungen

Der Vorsitzende informierte, dass aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Großveranstaltungen bis zum 31.08.2020 untersagt sind. Eine genaue Definition von Großveranstaltungen gibt es nicht. Veranstaltungen wie die Kirner Bier- und Backeswanderung und die 24 Stunden von Rheinland-Pfalz wurden nicht durchgeführt bzw. sind abgesagt. Der Vorsitzende schlug vor, alle ortsgemeindeeigenen Veranstaltungen abzusagen - hierbei handelt es sich um den Hennweiler Markt und um den Seniorennachmittag. Der Vorsitzende empfiehlt auch den Vereinen alle Veranstaltungen bis zum 31.08.2020 abzusagen.

Das Bürgerhaus, die Halle und die Hütte am Freizeitplatz bleiben bis auf Weiteres geschlossen.

Der Ortsgemeinderat stimmte dem zu.

2. Stand Nachbarschaftsladen

Der Vorsitzende erläuterte, dass nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht trotz fehlender Haushaltsermächtigung mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen werden kann, da der Bewilligungsbescheid schon vorliegt. Ortsbürgermeister Schmidt informierte, dass die öffentliche Ausschreibung zurzeit vorbereitet wird. Dafür wurden die Aufträge für die Planung Wasser/Abwasser und die Wärmeversorgung vergeben.

Die Außenanlage soll in Eigenleistung bepflanzt werden.

Ein Beschluss war nicht zu fassen.

3. Stand Kindergarten

Der Bescheid vom Landesjugendamt für den vorzeitigen Baubeginn liegt nun vor, der Bewilligungsbescheid für den Zuschuss noch nicht. Somit liegt das finanzielle Risiko bei Durchführung der Maßnahme noch bei der Gemeinde.

Nach eingehender Diskussion waren sich die Ratsmitglieder einig, den vorzeitigen Baubeginn anzuzeigen, den Brunnen zu entfernen und die Ausschreibung vorzubereiten, um bei Bewilligung der Maßnahme nicht noch mehr Zeit zu verlieren.

Der Rat stimmte dieser Vorgehensweise zu.

4. Freizeitgelände

Ortsbürgermeister Michael Schmidt informierte über den aktuellen Fortschritt der Renovierungsarbeiten in der Hütte, die dankenswerter Weise von ehrenamtlichen Mitbürgern durchgeführt werden. Diese Arbeiten ruhen aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie. Da noch nicht abzusehen ist, wie lange die Renovierung der Hütte noch andauert, wird diese für das komplette Jahr gesperrt.

Der angrenzende Spielplatz ist seit dem 03.05.2020 wieder geöffnet. Bei der Prüfung der Spielgeräte wurden Mängel festgestellt, die zurzeit behoben werden.

Der Ortsgemeinderat stimmte zu.

5. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

a) Haushalt

Ortsbürgermeister Schmidt informierte die Ratsmitglieder über die Haushaltssituation und die VG-Umlage.

b) Drainage Hahnenbacher Straße

Die Kanalrohre wurden befahren und werden jetzt an der entsprechenden Stelle genauer geprüft.

6. Einwohnerfragestunde

Es war ein Einwohner anwesend. Fragen wurden nicht gestellt.

Die Niederschriften können auch im Rats- und Bürgerinformationssystem unter dem Link: https://kirn-land.more-rubin1.de/ eingesehen werden.