Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hochstetten-Dhaun vom 15.04.2026
1.): | Naheradweg in der Ortslage B41 alt |
Der Vorsitzende informierte nochmal über das Konzept des Planungsbüros Retzler. Dazu gibt es einen neuen Planentwurf des LBM über den zukünftigen Radwegverlauf der alten B41 von der Abbiegung nach Dhaun bis zum Kreisel. Nach einer regen Diskussion soll noch geprüft werden, ob auf der rechten Fahrbahnseite (Richtung Kreisel) ein Begegnungsverkehr stattfinden kann. Die endgültige Planung soll nochmal im Rat besprochen werden.
2.): | Änderung der Friedhofssatzung |
Der Gemeinde- und Städtebund RLP hat aufgrund der Änderung des Bestattungsgesetzes für Rheinland-Pfalz die Musterfriedhofssatzung überarbeitet.
Neben einigen Anpassungen durch Verschiebungen von Paragrafen im neuen Bestattungsgesetz wurde der Ortsgemeinde die Option gegeben, die neuen Bestattungsformen in die Friedhofssatzung aufzunehmen.
Der Ortsgemeinderat von Hochstetten-Dhaun beschloss die Änderung der Friedhofssatzung.
3.): | Auftragsvergabe |
| 1. | Der Vorsitzende teilte mit, dass ein neuer Rasenmäher, Tische und Bänke angeschafft wurden. |
| 2. | Die Firma der Bordsteinsanierung soll nochmal beauftragt werden, um weitere Schäden zu beheben. Der Tagessatz beläuft sich auf 1.750,00 Euro. |
4.): | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
Schriftliche Anfragen lagen keine vor.
Mitteilungen:
| 1. | Der Vorsitzende teilte mit, dass die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2026 vorliegt. |
| 2. | Der Vorsitzende teilte mit, dass ein gemeinsamer Dorfflohmarkt am 30.05.2026 stattfinden soll. |
| 3. | Der Vorsitzende teilte mit, dass die Arbeiten am herzustellenden Fußweg von der Kreuzung Karlshof Richtung Oberhausen (rechte Seite) begonnen wurden. |
| 4. | Der Vorsitzende teilte mit, dass in der Straße Max-Schmeling-Ring Baumängel festgestellt wurden und eine entsprechende Mail an die Fa. Schneider-Bau verschickt wurde. |
| 5. | Der Vorsitzende teilte mit, dass die diesjährige Kirmes als Straßenkirmes am 01. und 02.08. stattfindet. |
| 6. | Der Vorsitzende teilte mit, dass mit der Dorfplanerin Frau Franzen, zwecks weiteren Pflanzmaßnahmen, weitere Gespräche stattfinden sollen. Ebenso sollen Abstimmungsgespräche mit dem Planungsbüro Retzler stattfinden. |
| 7. | Nächste Ortsgemeinderatssitzung 27.05.2026 |
Vorbesprechung 12.05.2026
5.): | Einwohnerfragestunde |
Es war ein Einwohner anwesend.