Bärenbach
| 1.): | Auftragsvergaben |
| 1.a.): | Mäharbeiten |
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, mehrere Angebote für die Mäharbeiten (Ganzjahrespflege) einzuholen.
Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, in Abstimmung mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.
| 1.b.): | Winterdienst nach Bedarf gem. Prioritätenliste Straßenreinigungssatzung |
Während der winterlichen Monate ist es in der Ortsgemeinde Bärenbach wegen Glätte zu Problemen mit dem Busverkehr gekommen. Um dieses Problem zu lösen, soll eine Firma damit beauftragt werden bei Bedarf die Hauptroute der Busse freizuräumen.
Hierzu wurde eine Prioritätenliste erstellt.
Bei Bedarf wird also die Hauptstraße, der Abschnitt Auf der Höhe 2-4 und der Abschnitt Im Mühlengrund – In den Gärten freigeräumt.
Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat von Bärenbach die Auftragsvergabe zur Durchführung des Winterdienstes bei Bedarf an die Firma Grundstück-Service Sordon.
| 1.c.): | Grabaushubarbeiten Friedhof |
Die Firma Keller Baggerarbeiten muss aufgrund persönlicher Gründe ihre Arbeiten niederlegen.
Es wurden mehrere Grabaushubangebote eingeholt und verglichen.
Die Firma Johannes Jockel Kleinbaggerbetrieb hat das kostengünstigste Angebot abgegeben.
Es wird noch ein Vertrag zwischen der Firma Jockel und der Ortsgemeinde Bärenbach erstellt.
Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat von Bärenbach die Grabaushubarbeiten an die Firma Johannes Jockel Kleinbaggerbetrieb zu vergeben.
| 1.d.): | Setzen von Verkehrsschildern |
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, mehrere Angebote für das Setzen von Verkehrsschildern einzuholen.
Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, in Abstimmung mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.
| 2.): | Grundstücksangelegenheiten |
Ratsmitglied Edith Hohlreiter stellte den Antrag den Tagesordnungspunkt zu verschieben.
Nach Beratung beschloss der Ortsgemeinderat den Tagesordnungspunkt zu verschieben.
| 3.): | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
| 3.a.): | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Spende zu.
| Spender | Betrag in Euro | Verwendungszweck |
| Westenergie AG, Idar-Oberstein | 500,00 | Sponsoring Kinderspielplatz - Sonnensegel |
| 3.b.): | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
Der Gemeinderat stimmte der Umwidmung der folgenden Spende zu.
| Spender | Betrag in Euro | Verwendungszweck |
| Dr. Wolfgang und Anita Bürkle Stiftung | 1.372,00 | Betonfundamente Sonnensegel |
| 4.): | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
Schriftliche Anfragen lagen nicht vor.
Der Vorsitzende teilte folgendes mit:
| A) | Eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gemeindehauses rechnet sich nach Information des VG-Klimaschutzbeauftragten derzeit nicht. Entsprechende Verbraucher sind im Gemeindehaus aktuell nicht vorhanden. Nach ca. 20 Jahren wäre mit einem Gewinn in Höhe von ca. 600 Euro zu rechnen. |
| B) | Das Sonnensegel für den Kinderspielplatz wird nun beschafft. |
| C) | Haushalt für das Haushaltsjahr 2024 wurde genehmigt. |
| D) | Für den Feldwirtschaftsweg „An der Treibe“ stehen aktuell keine Fördergelder gem. DSL zur Verfügung. |
| E) | Die Angelegenheit Bau „Steeg über den Bärenbach“ soll in 06/2024 gem. VG-Aussage umgesetzt werden. |
| F) | Deutsche Bahn gab bisher noch keine konkrete Rückmeldung zu den gefährdeten Bäumen (Standortkoord.) bezüglich der Baumfällung auf Gemarkungsgrenze entlang der Bahnstrecke. |
| G) | Am 27.08.2024, 18:30 Uhr, soll abschließend das Starkregenkonzept in Bärenbach (Bürgerhaus) vorgestellt werden. |
| H) | Ein Teilstück der Bärenroute muss aufgrund von Schäden nach dem Starkregenereignis am 19.05.2024 gesperrt bzw. umgeleitet werden. |
| Alle weiteren Fragen konnten durch den Vorsitzenden beantwortet werden. | |
| 5.): | Einwohnerfragestunde |
Es war ein Anwohner anwesend.
Es gab eine Frage zum noch abschließend ausstehenden Starkregenkonzept und zum Flutereignis der vergangenen Tage.
Alle Fragen konnten durch den Vorsitzenden oder den Schriftführer beantwortet werden.