Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Montag, 22. Juni 2026 findet um 19:00 Uhr im Gemeindehaus Oberhausen (Soonwaldstraße 42), eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Oberhausen statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Anhebung der Hebesätze der Realsteuern |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2026 |
| 3. | Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 |
| 4. | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
| 5. | Änderung der Friedhofsatzung |
| 6. | Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Auf der Hahneck, Vor dem Eichacker, Im Eichacker“, 5. Änderung; Aufstellungsbeschluss |
| 7. | Auftragsvergabe Regionales Zukunftsprogramm |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 10. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 11. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Mietangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |