Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hochstetten-Dhaun vom 27.05.2026
1. Naheradweg in der Ortslage B41 alt
Der Ortsgemeinderat beschloss den vorgelegten Planentwurf des LBM. Des Weiteren soll geprüft werden, ob ein Schild „Vorsicht Radfahrer“ an der Einfahrt vom Kreisel in die Binger Landstraße gestellt werden könnte.
2. Errichtung eines Soccer-Courts
Der Vorsitzende informierte über eine Besichtigung in der Ortsgemeinde Mittelreidenbach, wo bereits ein Soccer Court errichtet wurde. Ortsvorsteher Schmidt regte an, die Standortfrage nochmal zu prüfen. Ein möglicher Standort wäre evtl. im Gewerbegebiet.
3. Antrag Förderverein KITA
Der Ortsgemeinde liegt ein Schreiben des Fördervereins der KITA vor, wonach ein Zuschuss für eine Projektförderung „Bauen und Konstruieren“ beantragt wird.
Die Ortsgemeinde möchte einen Zuschuss von 1.500,00 Euro hinzugeben.
4. Auftragsvergabe
Für die Elektroarbeiten an der Nahebrücke/Sportplatz wurde der Auftrag an die Fa. Müller, Oberhausen, zu einem Gesamtpreis von 17.335,63 Euro vergeben.
Für die Arbeiten am Fundament der Fahrradgarage wurden vier Firmen angeschrieben. Wirtschaftlich günstigster Anbieter war die Fa. Jochum, Simmertal, zu einem Preis von 22.413,06 Euro.
5. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Itzbach-In den weißen Äckern Mitte"
a) Billigung des Planentwurfes
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
a) Billigung des Planentwurfes
Der Ortsgemeinderat beschloss den vorliegenden Entwurf der Bebauungsplanaufstellung mit Planzeichnung und Textfestsetzungen in der vorliegenden Fassung.
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Der Ortsgemeinderat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, durchzuführen. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB auf die Dauer von 14 Tagen öffentlich ausgelegt und die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange entsprechend beteiligt.
6. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Schriftliche Anfragen lagen keine vor.
Mitteilungen:
| 1. | Der Vorsitzende teilte mit, dass ein Schreiben einer Bürgerin einging, die sich über die Situation am Mehrgenerationenplatz beschwert. Das Schreiben wurde an das Ordnungsamt der VG zur rechtlichen Einschätzung weitergeleitet |
| 2. | Der Vorsitzende teilte mit, dass der Zuschussantrag für den barrierefreien Wanderweg genehmigt wurde. |
| 3. | Der Vorsitzende teilte mit, dass die Mängel an der Senke der Max-Schmeling-Straße beseitigt werden. |
| 4. | Der Vorsitzende berichtete von den Kirmes- und Bauausschusssitzungen. |
| 5. | Der Vorsitzende teilte mit, dass mit überschaubarer Beteiligung der Umwelttag durchgeführt wurde. |
| 6. | Der Vorsitzende teilte mit, dass im Rahmen der Maßnahme „Mehr Grün für Hochstetten-Dhaun die nächsten Planungen für den OT Dhaun, den Friedhof in Hochstädten und für „Am Brünnchen“ stattfinden. |
| 7. | Aus den Reihen der Ratsmitglieder wurden noch der Gehweg am Karlshof, die Geschwindigkeitsanzeige am Karlshof und in der Binger Landstraße und die Parksituation an der Kita angesprochen. |
| 8. | Nächste Ortsgemeinderatssitzung 27.05.2026 Vorbesprechung 12.05.2026 |
7. Einwohnerfragestunde
Es war ein Einwohner anwesend.