Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Meckenbach vom 26.05.2026
1. Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2026
Es lagen keine Anregungen und Vorschläge der Einwohner vor, daher entfiel die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt.
2. Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zu und beschloss, die Haushaltssatzung wie vorgelegt zu erlassen.
3. Auftragsvergabe Sicherheitsaudit Radweg
Der Ortsgemeinderat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, Angebote für den Sicherheitsaudit am Radweg einzuholen.
Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, in Abstimmung mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten zu vergeben.
4. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Der Vorsitzende teilte folgendes mit:
| - | Er wies ausdrücklich auf die Bestimmungen in der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Meckenbach hin, diese beinhalten unter anderem die Reinigung der Rinnen und Einläufe, Überfahrhilfen im Rinnenbereich sind verboten, Hecken und Sträucher mit Überhang in den öffentlichen Bereich sind zu entfernen. |
| - | Feld- uns Waldwege, besonders hinter dem Dorf, sollen freigeschnitten werden. |
| - | Feldwege sollen freigeschnitten werden, der Heckenrückschnitt soll im Spätherbst erfolgen. |
| - | Das Bergwaldprojekt findet vom 28.06.2026 bis 11.07.2026 statt, am 21.05.2026 fand hierzu eine Infoveranstaltung statt, bei der der Sachstand erläutert wurde. |
| - | Die diesjährige Kerb findet am 18. und 19.07. statt. |
| - | Der Pilgerweg „Hildegard von Bingen“ soll in einer Schleife über die Meckenbacher Gemarkung führen. |
| - | Der Vorsitzende erläuterte den Sachstand bei der Umsetzung der Baumaßnahme Radweg. |
| - | Am Spielplatz soll ein Termin mit Eltern und Kindern stattfinden, um die zukünftige Gestaltung zu besprechen. |
| - | Außerdem gab der Vorsitzende den Sachstand zu den Projekten aus dem regionalen Zukunftsprogramm bekannt. |
| - | Es werden von der Bittmann-Stiftung gespendete Notfalldosen in den Orten der Verbandsgemeinde verteilt. Diese sind in erster Linie für Menschen gedacht, die aufgrund von Krankheit auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen sind. |
5. Einwohnerfragestunde
Es waren 4 Einwohner anwesend.
Die Fragen richteten sich nach den durch die Gemeinde erworbenen Grundstücksflächen. Nach den Einschränkungen des Verkehrs aufgrund der Baumaßnahme Radweg und nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs.