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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 28/2023
Mitteilungen der Stadt Kirn und ihrer Stadtteile
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Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 20. Juli 2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 3, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Kirn statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

3.

Finanzzwischenbericht Haushalt 2023

4.

Ersatzneubau Karl Reidenbach Brücke - Auftragsvergabe bis zur Leistungsphase 6, Vorbereiten der Vergabe

5.

Ersatzneubau Karl Reidenbach Brücke - Auftragsvergabe für gewerbliche Bohrungen

6.

Erneuerung Industriestraße - Auftragsvergabe an ein Planungsbüro bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)

7.

Auftragsvergabe Abriss (Kirchstraße 2)

8.

Ausschreibung Verkehrsanlage (Kirchstraße und Lindenstraße)

9.

Vorschläge für den diesjährigen Harald-Flick-Preis

10.

Arbeitsgruppe Haushaltssparmaßnahmen

11.

Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet I„ Altstadt-Gartenstrasse-Langgasse-Mauergasse-Teichweg“

a) Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

b) Beschluss über die Offenlage

12.

Aufhebung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Kallenfels-West-A+B“ vom 24.02.1965 und die Änderung dazu vom 19.02.1966

a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

b) Satzungsbeschluss

13.

Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Der Gem. Kallenfels“ vom 18.05.1954 und der Bebauungsplan dazu für das Teilgebiet „zwischen Friedhof und Landstr. I.O. Nr. 91 in der Gem. Kallenfels“

a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

b) Satzungsbeschluss

14.

Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet “Im Wassergall-Im Talputz“ vom 20.07.1967 und die Änderung dazu vom Juni 1971

a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

b) Satzungsbeschluss

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Grundstücksangelegenheiten