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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 29/2023
Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Königsau vom 11.07.2023

1. Zustand und Erhaltung Bacheinfassung

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

2. Festlegung eines Ausgabenlimits von 200,00 EUR ohne Ratsbeschluss

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

3. Gemeindearbeiter für die Grünflächen

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

4. Anschaffung Hundekotbeutelspender

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

5. Anschaffung Mülleimer

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

6. Anschaffung Warnschild "Achtung Kinder" am Ortseingang wie auch -ausgang

Da der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig war, konnte kein Beschluss gefasst werden.

7. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

Es lagen keine schriftlichen Anfragen vor.

Der Vorsitzende teilte mit, dass er einen Schlüsselbund für die gemeindeeigenen Liegenschaften an Ratsmitglied Hans Joachim Fleck übergeben hat.

8. Einwohnerfragestunde

Es waren 17 Einwohner anwesend. Es wurden Fragen zu zukünftigen Sitzungen, zu der Vorgehensweise um den geplanten Bürgerentscheid, zu Blumenschmuck in der Ortsgemeinde, zu geplanten Anschaffungen und Haushaltsermächtigungen, zu der Besetzung des Wahlausschusses und des Wahllokals für die Wahl des Ortsbürgermeisters am 23.07.2023 und zu den weiteren Beratungen der heutigen Tagesordnungspunkte gestellt, die alle vom Vorsitzenden beantwortet wurden.