Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Sulzbach vom 28.11.2022
| 1.): | Mitteilungen zu Sachständen, Beratung |
1.1. Fertigstellung und Wiederinbetriebnahme Bürgerhaus:
Herr Hess informierte, dass das Bürgerhaus größtenteils fertiggestellt ist. Der untere Bereich um den Aufgang der Fluchttreppe müsste noch geteert werden.
Der Defibrillator im Bürgerhaus ist nach Mitteilung des Bauamts nicht für den Außenbereich geeignet.
Folgende Anfrage an das Bauamt der VG Kirner Land wurde gestellt:
Der Ortsbeirat bittet um Stellungnahme:
Ist es zulässig, dass in einem öffentlichen Gebäude im Stadtteil Sulzbach mit ca. 840 Einwohnern der einzige Defibrillator im verschlossenen Innenbereich montiert ist?
Kann ein Defibrillator im Außenbereich und damit öffentlich zugänglich eingerichtet werden kann?
Wie gestaltet sich der Prüfungsintervall für das Gerät und wer führt diese Prüfung durch?
Die Bestuhlung im Bürgerhaus wurde noch nicht vollständig geliefert. Die restlichen Stühle befinden sich auf dem städtischen Bauhof. Wegen den anstehenden Veranstaltungen in der Weihnachtszeit, werden die Stühle bis zum 15. Dezember benötigt.
Für den Saal im Bürgerhaus wird eine Vorrichtung für Sonnenschutz und zur Verdunklung bei Beamer-Benutzung benötigt.
1.2. Ausbau B 41 Einfädelspur Kirn-Sulzbach Richtung Idar-Oberstein:
Herr Kloos informierte.
1.3. Hochwasserschutzbegehung:
Die Rohrsbach und den Benzwinkel sieht Ortsvorsteher Hess als gefährlich. Herr Kloos äußerte sich, dass bis Ende Februar 2023 eine Infoveranstaltung für die Anwohner/Anlieger durchgeführt werden müsste und verwies dabei auf das Hochwasserschutzkonzept der Stadt Kirn.
Folgende Anfrage an das Bauamt der VG Kirner Land wurde gestellt:
Wer ist für den Hochwasserschutz verantwortlich? Die Eigentümer oder die Pächter der betroffenen Grundstücke?
1.4. Touristikbegehung:
Die Begehung soll im 1. Quartal 2023 durchgeführt werden. Ein Termin soll mit dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und Tourismus der VG abgestimmt werden.
1.5. Friedhofsangelegenheiten (u.a. Sanierung Friedhofsmauer/Wege) :
Der Ortsbeirat sieht dringenden Sanierungsbedarf u.a. bei der Friedhofsmauer.
Der Ortsbeirat fasste dazu folgenden Beschluss:
Der Ortsbeirat bittet den Stadtrat für Sanierung und Unterhaltung des Friedhofs-Sulzbach 20.000,00€ für den Haushalt 2023 einzuplanen.
1.6. Dorferneuerung:
Ein Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde 2023 wurde gestellt.
1.7. Photovoltaik:
Einen Ortstermin mit VG Klimaschutz-Manager Thomas Stelzig besprechen.
1.8. Breitband Ausbau:
Ortsvorsteher Hess informierte.
1.9. Tourismus (Radwegenetz):
Ortsvorsteher Hess informierte. Eine vorhandene E-Bike Ladestation sollte am Schellenmann Freizeitplatz installiert werden. Dies ist zu aufwendig. Alternativ soll die Station kurzfristig an der Bushaltestelle, am Bahnhof errichtet werden.
Thematisiert wurde auch die Entwicklung der Radwege im Kirner Land. Der Radweg in Sulzbach wird über die Kirner Straße/Sulzbacher Straße nach Kirn geführt. Die Kirner-/Sulzbacher Straße (Kreisstraße 7) haben ein hohes Verkehrsaufkommen. Der Ortsbeirat möchte eine mögliche Alternative über die Zufahrt Sportplatz, Betriebsgelände Fa. Kuntz, ehemals Wohnhaus Schiel bis Bahnübergang bei Zerfass, von da über ehemaliges Anschlussgleis bis Westring durch den Fachbereich Wirtschaftsförderung und Tourismus der VG prüfen lassen.
1.10. Waldbegehung:
Ortsvorsteher Hess informierte, dass eine Waldbegehung im April 2023 nach Absprache mit Tobias Helfenstein/Michael Kloos durchgeführt wird.
1.11. Erneuerung/Instandsetzung Wasser Hochbehälter:
Ortsvorsteher Herbert Hess informierte. Das Ende der Maßnahme wird in der 4. KW oder 5. KW 2023 erwartet.
1.12. Umbau Kita Sulzbach:
Ortsvorsteher Hess informierte. Der Beginn ist lt. Beigeordnetem Michael Kloos für die 10. KW 2023 geplant.
| Zu 2.): | Einwohnerfragestunde |
Herr Berthold Görner teilte mit, dass er als ehrenamtlicher Hausmeister zum 31.12.2022 aufhören möchte und für das Bürgerhaus nicht mehr zur Verfügung steht. Er regte eine Neubesetzung an.
| Zu 3.): | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
Herr Hess teilte mit, der Gemeindediener des Stadtteils Sulzbach wird die Tätigkeit nicht weiter ausüben. Es wird ein neuer Gemeindediener für den Stadtteil gesucht.
Der Termin Neujahrsempfang ist am Sonntag 8. Januar 2023 um 10.30 Uhr im Bürgerhaus.