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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 30/2024
Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Weitersborn

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ortsbürgermeister Bruno Stemmler verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde Weitersborn durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten als Ratsmitglied.

Auf die Vorschriften der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz, § 20 Schweigepflicht, § 21 Treuepflicht, § 30 Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder wies er besonders hin.

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

Ortsbürgermeister Bruno Stemmler ernannte den urgewählten neuen Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Weitersborn.

Sodann vereidigte Ortsbürgermeister Bruno Stemmler den neu gewählten Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen und führte ihn in sein Amt ein.

Über die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurde eine gesonderte Niederschrift gefertigt.

Den Vorsitz übernahm nun der neue Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen.

Bürgermeister Thomas Jung dankte dem ausgeschiedenen Ortsbürgermeister Bruno Stemmler für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Er überreichte ihm eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz sowie eine Urkunde und die Ehrennadel in Silber der Verbandsgemeinde Kirner Land für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit.

3. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Mit der Durchführung der Wahlhandlungen wurden die Ratsmitglieder David Kaul und Frank Jakobs beauftragt.

a) Wahl, Ernennung, Vereidigung, Amtseinführung des 1. Beigeordneten:

Vorgeschlagen wurde das Ratsmitglied Klaus Dannehl.

In der sodann durchgeführten geheimen Wahl entfielen auf Klaus Dannehl 6 Ja-Stimmen. Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen stellte fest, dass Klaus Dannehl damit zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Weitersborn gewählt wurde. Herr Dannehl nahm die Wahl an.

b) Wahl, Ernennung, Vereidigung, Amtseinführung des weiteren Beigeordneten:

Vorgeschlagen wurde das Ratsmitglied Andreas Baus.

In der sodann durchgeführten geheimen Wahl entfielen auf Andreas Baus 6 Ja-Stimmen. Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen stellte fest, dass Andreas Baus damit zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Weitersborn gewählt wurde. Herr Baus nahm die Wahl an.

Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen ernannte zunächst Herrn Klaus Dannehl unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Weiterborn. Er vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.

Anschließend ernannte Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen Herrn Andreas Baus unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Weitersborn. Er vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.

Über die Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurden jeweils gesonderte Niederschriften gefertigt.

4. Dienstzimmerentschädigung

Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt übernahm der 1. Beigeordnete Klaus Dannehl. Nach Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, dem Ortsbürgermeister zukünftig eine monatliche Dienstzimmerentschädigung in Höhe von 15,00 € zu zahlen.

Bürgermeister Jung beglückwünschte den neuen Ortsbürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder zu ihrer Wahl und hieß sie in der kommunalen Familie herzlich willkommen. Er informierte zudem über ein Seminar für alle Ortsbürgermeister und Ratsmitglieder, dass im Herbst dieses Jahres noch angeboten wird.

Verena Lang informierte über das Sitzungsmanagement- und Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Kirner Land und verteilte entsprechende Unterlagen an die Ratsmitglieder.

Ortsbürgermeister Pascal Rüttgen dankte den Beigeordneten und Ratsmitgliedern, dass sie bereit sind ein kommunales Ehrenamt zu übernehmen. Er freut sich auf die vor ihm liegende Zeit und hofft, dass gemeinsam viele Projekte umgesetzt werden können.