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Mitteilungsblatt Kirn-Land für den Bereich der Verbandsgemeinde
Ausgabe 32/2018
Mitteilungen der Stadt Kirn und ihrer Stadtteile
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Information zur Straßenreinigung

Die Stadt Kirn hat die Straßenreinigungspflicht durch Satzung auf die Anlieger übertragen. Dies bedeutet, dass die Eigentümer eines an öffentliche Straßen, Wege oder Plätze angrenzenden Grundstückes zur Reinigung verpflichtet sind. Diese Pflicht gilt auch für Eigentümer von Grundstücken, die nur indirekt an öffentliche Verkehrsflächen angrenzen (Grundstücke, die zum Beispiel durch Stützmauern, Böschungen, Straßen- und Baumgräben, Rasen- und Anlagenstreifen etc. getrennt sind).

Die Straßenreinigungspflicht betrifft den am Grundstück entlangführenden Gehweg sowie die halbe Breite der Fahrbahn samt dazugehöriger Entwässerungsrinne und Bordanlage. Es umfasst, nach Bedarf, die Säuberung von Abfällen, Laub, Hundekot, Wildkraut und sonstigen Verunreinigungen jeglicher Art.

Eine Übertragung ihrer Aufgaben aus der Reinigungspflicht an geeignete Firmen, Hausmeister etc. ist möglich.

Wildkraut und Gras sind umweltfreundlich zu entfernen. Der Einsatz von chemischen Mitteln ist auf öffentlichen Flächen nicht gestattet. Der Kehricht ist nach der Säuberung in der Restmülltonne zu entsorgen und nicht auf die Straße, in Straßeneinläufe oder Grünanlagen zu fegen.

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