Kirn-Sulzbach
1.): | Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder |
Die Ortsbeiratsmitglieder wurden von Ortsvorsteher Herbert Hess unter Hinweis auf die §§ 20 und 21 GemO per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet.
2.): | Ernennung des Ortsvorstehers |
Stadtbürgermeister Frank Ensminger ernannte Peter Holler unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Sulzbach. Peter Holler leistete den Amtseid durch Nachsprechen der Eidesformel und wurde in das Amt eingeführt.
Den Vorsitz übernahm nun der neue Ortsvorsteher Peter Holler.
3.): | Wahl der/des stellvertretenden Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung |
Ortsvorsteher Peter Holler verlas einen Antrag der SPD-Fraktion, der darauf abzielte, zwei stellvertretende Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher zu wählen. Hierüber stimmte der Ortsbeirat zunächst ab.
Sodann wurden die Ortsbeiratsmitglieder Lukas Kloos und Andreas Heck zur Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers mit der ersten Vertretungsbefugnis vorgeschlagen.
Mit der Durchführung der Wahlhandlung wurden unter Vorsitz von Peter Holler die Ortsbeiratsmitglieder Herbert Görner und Katja Arnoldussen einstimmig beauftragt.
In der im Anschluss durchgeführten geheimen Wahl entfielen auf Lukas Kloos 5 Stimmen und auf Andreas Heck 4 Stimmen. Es wurde festgestellt, dass Lukas Kloos damit zum stellvertretenden Ortsvorsteher mit der ersten Vertretungsbefugnis gewählt wurde. Lukas Kloos nahm die Wahl an.
Zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorstehers mit der zweiten Vertretungsbefugnis wurde zunächst Andreas Heck vorgeschlagen. Ortsvorsteher Peter Holler erklärte, dass er vor der Sitzung ein Telefonat mit dem in der Sitzung entschuldigten Andreas Heck geführt habe und dieser ihm erklärt hätte, dass er nicht für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers mit der zweiten Vertretungsbefugnis zur Verfügung stünde.
Daraufhin beantragte Ortsbeiratsmitglied Michael Kloos eine Unterbrechung der Sitzung.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärte Ortsbeiratsmitglied Barbara Prinz, dass sie mit sofortiger Wirkung ihr Ortsbeiratsmandat niederlege. Sie verließ den Sitzungssaal.
Herbert Görner wurde dann zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorstehers mit der zweiten Vertretungsbefugnis vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.
Mit der Durchführung der Wahlhandlung wurden nun unter Vorsitz von Peter Holler die Ortsbeiratsmitglieder Oliver Jung und Katja Arnoldussen einstimmig beauftragt.
In der im Anschluss durchgeführten geheimen Wahl entfielen 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme auf Herbert Görner. Es wurde festgestellt, dass Herbert Görner damit zum stellvertretenden Ortsvorsteher mit der zweiten Vertretungsbefugnis gewählt wurde. Herbert Görner nahm die Wahl an.
Stadtbürgermeister Frank Ensminger ernannte Lukas Kloos und Herbert Görner unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte zu stellvertretenden Ortsvorstehern des Ortsbezirkes Sulzbach. Beide leisteten den Amtseid durch Nachsprechen der Eidesformel und wurden in das Amt eingeführt.
4.): | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitglieder |
Stadtbürgermeister Frank Ensminger verabschiedete die im neuen Ortsbeirat nicht mehr vertretenen bisherigen Mitglieder Michaela Jung und Ingo Ulrich. Er dankte ihnen für ihr Engagement zum Wohle des Ortsbezirkes und überreichte Präsente.
Im Anschluss übermittelte Beigeordneter Hans Helmut Döbell Glückwünsche der Verbandsgemeinde an die Gewählten. Er informierte über ein Seminar für alle Mitglieder der Kommunalparlamente, das im Herbst dieses Jahres angeboten werde und empfahl die Teilnahme.