Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Montag, 08.09.2025, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bärenbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärenbach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirn-Land; Beschluss über die Zustimmung der Ortsgemeinde zum Flächennutzungsplanentwurf der Verbandsgemeinde Kirn-Land gemäß § 67 Abs. 2 GemO; hier Ortsgemeinde Hennweiler, Sondergebietsfläche Landwirtschaft und Wohnen "In den Hähnen III" |
| 2. | Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „In der Dorfwiese-Änderung“ |
| a. Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und Anregungen |
| b. Beschluss über die Offenlage |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Kirner Land |
| 5. | Vereinbarungen zur Verlegung von Kabeln in gemeindeeigenen Wegen zu dem Ausbau von erneuerbaren Energien - solargrün |
| 6. | Beschlussfassung über die Teilnahme „Sammelausschreibung Sinkkästenreinigung“ der VG-Werke |
| 7. | Auftragsvergabe Sinkkästenreinigung |
| 8. | Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen für die Jahre 2022, 2023 und 2024 |
| 9. | Auftragsvergabe: |
| a. Ausbesserung der Rinne „Hauptstraße 17“ |
| b. Instandsetzung beschädigter Straßenabläufe (Hauptstraße, Dorfwiesenweg und Auf der Höhe) |
| c. Herstellen Betonrinne Wirtschaftsweg (Auf der Heide, oberhalb Sportplatz) |
| 10. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |