Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brauweiler vom 19.08.2026
1.): Auswahl eines Planungsbüros für die Ortsgemeinde Brauweiler für die Dorfmoderation, sowie die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
Die Ortsgemeinde Brauweiler hat am 08. Juni 2026 Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2026 des Landes Rheinland-Pfalz für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit (Dorfmoderation) und die Fortschreibung und Anpassung des Dorferneuerungskonzeptes erhalten.
Um Angebote einzuholen, wurden 5 Planungsbüros angeschrieben. Es wurden 2 Angebote abgegeben, 2 weitere Planungsbüros haben eine Absage gesendet. Von einem Planungsbüro kam keine Rückmeldung.
Das Planungsbüro Franzen hat die jeweils wirtschaftlich günstigsten Angebote abgegeben.
Der Ortsgemeinderat ermächtigte den Ortsbürgermeister zu beiden oben genannten Aufgabenbereichen das Architekturbüro/Planungsbüro:
Name: Planungsbüro Franzen, Dipl.-Geographin Nathalie Franzen, Regionalberaterin
Straße u. Haus-Nr.: Mainzer Straße 64
PLZ u. Ort: 55239 Gau-Odernheim
zu beauftragen.
2.): Änderung der Friedhofssatzung
Aufgrund des neuen Bestattungsgesetztes wurde die Friedhofssatzung der Gemeinde nach der Musterfriedhofssatzung des Gemeinde- und Städtebundes aktualisiert. Es wurden hauptsächlich allgemeine Punkte in der Friedhofssatzung geändert und ergänzt. Im neuen Bestattungsgesetz haben sich einige Paragrafen verschoben, daher muss die Friedhofssatzung in einigen Bereichen aktualisiert werden.
Nachdem alle Änderungen in der Friedhofssatzung besprochen wurden, beschloss der Ortsgemeinderat die Änderung der Friedhofssatzung.
3.): Wahl eines zweiten Verwaltungsratsmitgliedes und dessen Stellvertreter für die Energieprojekte Kirner Land AöR
Der Verwaltungsrat der „Energieprojekte Kirner Land AöR“ besteht aus jeweils zwei von den Trägerkommunen entsandten Vertretern. Hierzu zählt gemäß § 6 Abs. 1 der Satzung der/die amtierende Ortsbürgermeister/in respektive deren Abwesenheitsvertreter.
Eine zweite Person (2. Mitglied) und deren Stellvertreter muss nun noch vom Ortsgemeinderat gewählt werden. Die zu wählenden Personen müssen nicht Mitglied im Ortsgemeinderat sein, es muss sich aber jeweils um eine/n wählbare/n Bürger/in der Ortsgemeinde handeln.
Für die konstituierende Sitzung war nur die Anwesenheit der amtierenden Ortsbürgermeister ausreichend. Gemäß § 8 Abs. 9 der Satzung der „Energieprojekte Kirner Land AöR“ haben die Trägerkommunen je 1.000,00 EUR Stammkapital eine Stimme. Die Vertreter der jeweiligen Trägerkommune können somit im Rahmen ihrer Stimmanteile nur einheitlich abstimmen.
| 1) | Auf eine geheime Abstimmung wurde verzichtet. |
| 2) | Der Ortsgemeinderat Brauweiler wählt Markus Dörr als 2. Mitglied für den Verwaltungsrat der „Energieprojekte Kirner Land AöR“. |
| 3) | Der Ortsgemeinderat Brauweiler wählte Jochen Beck als Stellvertreter für das 2. Mitglied für das oben gewählte Mitglied. |
4.): Einwohnerfragestunde
Es war eine Einwohnerin anwesend. Konkrete Fragen wurden nicht gestellt.
5.): Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Der Vorsitzende machte folgende Mitteilungen:
1. | Die Grabmalprüfungen sind abgeschlossen. |
2. | Die Arbeiten am Rückhaltebecken sind im Plan und sollen in nächster Zeit ausgeführt werden. |
3. | Revierförster Ervin Kraus wechselt Ende März 2027 nach Feilbingert / VG Nahe Glan. An der Neubesetzung wird die Gemeinde beteiligt sein. |
4. | Es hat eine Ortsbegehung zur Löschwassersituation und zu Löschkapazitäten stattgefunden. Verbesserungen sind notwendig. Die geplante Verbesserung durch Einbau der Gärtanks wird es nicht geben. |
5. | Lt. Einwohnerstatistik hat Brauweiler jetzt 60 Einwohner. |
6. | Zum Info-Besuch im Kirner Krankenhaus berichtete Marlies Beck. |
7. | Für Wegepflegemaßnahmen seitens der Ortsgemeinde stellt auch in diesem Jahr die Jagdgenossenschaft wieder bis zu 2.500 € zur Verfügung |
8. | Es gab eine Anfrage der Hochschule Geisenheim zum Landesprogramm für klimafreundliche Weiterentwicklung in Dörfern. Dazu soll demnächst eine Info-Veranstaltung besucht werden. |
9. | Das Geländer von der Grillhütte zum Backes wurde montiert. Damit ist das Projekt im Rahmen des „Zukunftsprogramms“ abgeschlossen. |
10. | Brauweiler ist Teil des „Graue-Flecken-Programms“ des Landkreises, das die Breitbandversorgung verbessern soll. Die VG wird den 10%igen Eigenanteil übernehmen. |