Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Otzweiler vom 17.08.2022

1.): Abschluss der energetischen Sanierung des Gemeindehauses

Ortsbürgermeisterin Kleyer teilte mit, dass die Höhe der endgültigen Kosten für die energetische Sanierung des Gemeindehauses noch nicht feststehen. Dies läge daran, dass von einigen Firmen, unter anderem wegen notwendiger Nacharbeiten, noch keine Schlussrechnungen vorliegen.

2.): Freigabe der Materialbeschaffung zur Herstellung des barrierefreien Zugangs am Gemeindehaus in Eigenleistung

Um den barrierefreien Zugang zum Gemeindehaus zu ermöglichen ist vorgesehen eine Rampe in Eigenleistung anzubauen. Laut Kostenvoranschlag der Firma Rodenbusch fallen für das benötigte Material Kosten in Höhe von 3.132,00 € an. Kosten für diese Maßnahme sind im Investitionsplan veranschlagt.

Der Ortsgemeinderat beschloss, die Firma Rodenbusch mit der Materialbeschaffung zu beauftragen.

3.): Anschaffung eines Sonnensegels (Spielplatz) und eines Staubsaugers (Gemeindehaus)

Am Spielplatz soll ein Sonnensegel angebracht werden. Die Kosten für das Sonnensegel (5m x 5m) betragen 438,00 €. Haushaltsmittel hierfür sind im Haushaltsplan veranschlagt.

Der Ortsgemeinderat beschloss, dass Sonnensegel anzuschaffen.

Für das Gemeindehaus wird ein Staubsauger benötigt. Die Kosten für einen leistungsfähigen Stausauger betragen 309,00 € zuzüglich MwSt. Haushaltsmittel hierfür sind im Haushaltsplan veranschlagt.

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Staubsauger anzuschaffen.

4.): Rückübertragung der Aufgaben des Landesstraßengesetzes

Die Beschlussfassung wurde zurückgestellt. Dieser Punkt soll in einer der nächsten Ortsgemeinderatssitzungen behandelt werden.

5.): Photovoltaik-Freiflächenanlage - Stimmungsbild nach Bürgergespräch

Ortsbürgermeisterin Kleyer teilte mit, dass das Interesse in der Bevölkerung zu diesem Thema nicht besonders groß wäre.

6.): 2. Glockenturmfest und Einweihung des Gemeindehauses im Herbst 2022

Das 2. Glockenturmfest mit Einweihung des Gemeindehauses wird im Oktober 2022 unter Mithilfe der Ortsvereine stattfinden. Der Frauenchor wird das Fest musikalisch begleiten.

7.): Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

Ortsbürgermeisterin Kleyer teilte mit, dass in der Brückenstraße und der Bergstraße künftig Tempo 30 gilt.

Vom Forstamt Bad Sobernheim wurde mitgeteilt, dass durch die steigenden Energiepreise auch die Nachfrage an Brennholz steigt. Im Rahmen der Nachhaltigkeit soll, soweit ökologisch vertretbar, Brennholz aus der Holzernte und Waldpflege bereitgestellt werden. Private Haushalte sollen Vorrang vor gewerblichem Handel haben. Energieholz an private Haushalte wird in „haushaltsüblichen“ Mengen (10 Festmeter/Haushalt) abgegeben.

Preis für Hartholz-Mischpolter

(Eiche, Buche, Birke, Esche, Ahorn) 68,00 €/fm

Preis für Weichholz (Weide, Linde, Erle)

und Nadelholz 55,00 €/fm

Anfragen lagen weder schriftlich noch mündlich vor.

8.): Einwohnerfragestunde

Ein Bürger hatte die Parksituation in der Bergstraße angesprochen. Die Straße sei völlig zugeparkt, sodass es öfter zu Schwierigkeiten im Begegnungsverkehr käme. Es wurde mitgeteilt, dass das Ordnungsamt bereits vor Ort war und ggf. entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden.

Eine Bürgerin teilte mit, dass auf dem Friedhof eine Grabstelle sehr ungepflegt sei. Sie fragt nach, ob eine Verpflichtung zur Grabpflege durchgesetzt werden kann. Eine entsprechende Anfrage wird an das Ordnungsamt gestellt.