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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Kirner Land
Ausgabe 42/2024
Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Schwarzerden

1. Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters

Mit der Durchführung der Wahlhandlung wurden die Ratsmitglieder Michael Ottenbreit und Manuela Roßkopf beauftragt.

Für die Wahl zum Ortsbürgermeister wurde der 1. Beigeordnete Friedrich Kreuzer vorgeschlagen.

In der sodann durchgeführten geheimen Wahl entfielen auf Friedrich Kreuzer 5 Ja-Stimmen. Somit wurde Friedrich Kreuzer einstimmig zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schwarzerden gewählt. Herr Kreuzer nahm die Wahl an.

2. Beauftragung eines Ratsmitgliedes für die Durchführung der Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters

Auf Vorschlag des Ortsgemeinderates wurde Herr Michael Ottenbreit mit der Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des Ortsbürgermeisters beauftragt.

3. Ernennung der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters

Das Ratsmitglied Michael Ottenbreit ernannte den gewählten Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schwarzerden.

Sodann vereidigte Michael Ottenbreit den neu gewählten Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer und führte ihn in sein Amt ein.

Über die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurde eine gesonderte Niederschrift gefertigt.

Mit der Ernennung zum Ortsbürgermeister erlosch das Ratsmandat und das Amt des 1. Beigeordneten von Friedrich Kreuzer.

4. Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Mit der Durchführung der Wahlhandlungen wurden die Ratsmitglieder Michael Ottenbreit und Manuela Roßkopf beauftragt.

a) Wahl, Ernennung, Vereidigung, Amtseinführung des 1. Beigeordneten:

Vorgeschlagen wurde das Ratsmitglied Jörg Bendle.

In der sodann durchgeführten geheimen Wahl entfielen auf Jörg Bendle 4 Ja-Stimmen. Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer stellte fest, dass Jörg Bendle damit einstimmig zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Schwarzerden gewählt wurde.

Herr Bendle nahm die Wahl an.

Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer ernannte Jörg Bendle unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Schwarzerden. Er vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.

Über die Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurden jeweils gesonderte Niederschriften gefertigt.

5. Dienstzimmerentschädigung

Auf Vorschlag beschloss der Ortsgemeinderat, dem Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer zukünftig eine monatliche Dienstzimmerentschädigung in Höhe von 30,00 Euro zu gewähren.

Ortsbürgermeister Friedrich Kreuzer war nach § 22 der Gemeindeordnung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der erste Beigeordnete Jörg Bendle übernahm, nachdem Ortsbürgermeister Kreuzer den Ratstisch verlassen hatte, für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz.