Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heimweiler vom 24.09.2024
aktuell bestehender Flächennutzungsplan
neu aufzustellender Flächennutzungsplan
1. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirner Land; Beratung über den Flächennutzungsplan der Ortsgemeinde Heimweiler
Bauerwartungsland „Wickenacker“:
Änderungsvorschlag:
Bauerwartungsland „Wickenacker“ streichen
Sachbearbeiter Siegel stellte den neu aufzustellenden Flächennutzungsplan vor. Da im Ortsgemeinderat noch Redebedarf besteht, wurde der TOP vertagt.
2. Stellungnahme zum Raumordnungsplan der 4. Teilfortschreibung (Sachgebiet Energieversorgung)
Der Ortsgemeinderat beschloss den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, in Abstimmung mit den Beigeordneten, eine Stellungnahme zur 4. Teilfortschreibung des Raumordnungsplanes (Sachgebiet Energieversorgung) abzugeben. Ziel der Stellungnahme ist es, die im ROP ausgewiesene Potenzialfläche auf die angrenzenden gemeindeeigenen Flächen zu erweitern.
3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Der Vorsitzende teilte mit, dass
| 1. | die Haushaltsgenehmigung für den Haushalt 2024 vorliegt. |
| 2. | dass das Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept zugegangen ist und zeitnah veröffentlicht wird. |
| 3. | die nächste Gemeinderatssitzung im November stattfindet. |
4. Einwohnerfragestunde
Es waren zwei Einwohner anwesend. Es wurden Fragen zum Hochwasser/Starkregen im Mai dieses Jahres gestellt. Insbesondere welche Maßnahmen am Kirchweg vorgesehen sind; was mit dem Weg Richtung Hochbehälter und Richtung Friedhof passiert und wann die Maßnahmen umgesetzt werden.