Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Kirn vom 18.09.2025
1.): | Vorstellung Gemeindeschwesterplus |
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte die Vorsitzende die Fachkraft im Landesprogramm Gemeindeschwesterplus Daniela Köhler. Frau Köhler informierte die Ratsmitglieder über die Tätigkeit der Gemeindeschwesterplus und beantwortete alle Fragen aus dem Rat.
2.): | Einwohnerfragestunde |
Aus der Zuhörerschaft wurden keine Fragen gestellt.
3.): | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
Vorsitzende Hermes informierte die Ratsmitglieder über die bereits durchgeführten Arbeiten und über die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen an der "Schwarzen Wand" in Kallenfels.
Fraktionsvorsitzende Judith Dröscher fragte nach dem aktuellen Sachstand Neubau Kita, sowie über die Kita Kirn-Sulzbach. Die Vorsitzende berichtete über die Brandschutzbegehung in der Kita Kirn-Sulzbach, bei der Begehung wurde festgestellt, dass dieser nicht ausreichend sei. Es wird daher nun einen Wechsel des Gruppenraumes und des Personalraumes geben. Diese Maßnahme führt zu keinerlei Einschränkung im Betrieb.
Zum Kita Neubau konnte die Vorsitzende berichten, dass Anfang Oktober Gespräche stattfinden werden.
Außerdem erkundigte sich Frau Dröscher über den Sachstand Rettungswache. Frau Hermes verwies hierzu auf den Stadtbürgermeister.
Ratsmitglied Sven Muser fragte erneut nach der fehlenden Lampe am ehemaligen Dorfgemeinschaftshaus in Kallenfels. Die Vorsitzende gibt die Frage an den Stadtbürgermeister weiter und informierte in diesem Zug über den Neubau der Sirene in Kallenfels. Der ursprüngliche Standort (gegenüber des ehemaligen Dorfgemeinschaftshaus) ist aus baulichen Gründen nicht möglich, daher wurde ein Platz unterhalb des Friedhofs gewählt.
4.): | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Kirn für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Entlastung |
Die stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Judith
Dröscher, trug dem Stadtrat das Ergebnis der Prüfung vor und empfahl ihm gemäß § 114 Abs. 1 GemO:
| 1. | den Jahresabschluss festzustellen und |
| 2. | dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen. Sowie gemäß § 100 GemO |
| 3. | nachträglich über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zu genehmigen |
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses.
5.): | Vergabe Straßennamen im Bebauungsplangebiet "Im Herrschaftlichen Garten" |
Der Verwaltung liegt ein Bauantrag für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses im Bebauungsplangebiet „Im Herrschaftlichen Garten“, vor.
Aus diesem Grund muss ein Straßenname, für den im unten abgebildeten Straßen-Teilabschnitt, vergeben werden.
Vorschlag der Verwaltung: „Im Herrschaftlichen Garten“.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Straßennamen „Im Herrschaftlichen Garten“ und für die Errichtung des Mehrfamilienhauses (erster Bauabschnitt), die Hausnummer 1.
6.): | Auswertung der Umfrage bezüglich der Märkte in Kirn |
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte die Vorsitzende den Sachbearbeiter Luca Schallmo aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und Tourismus. Herr Schallmo stellte den Ratsmitgliedern anhand einer Power Point Präsentation die Ergebnisse der Umfrage bzgl. der Märkte in Kirn vor. Außerdem erörterte er die Zukunftsaussichten der Märkte in Kirn und beantwortete die Fragen aus dem Rat.
7.): | Anhebung der Mieten für das Gesellschaftshaus und die Bürgerhäuser Kirn-Sulzbach und Kallenfels ab dem 01.01.2026 |
Nach eingehender Diskussion stellte die Vorsitzende den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und in der nächsten Sitzung zu behandeln.
Die Vorsitzende schloss den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnete den nichtöffentlichen Teil.