Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Dienstag, 28.10.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Kirner Land eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines externen Verbundes mit dem Wasserzweckverband des Landkreises Birkenfeld |
| 3. | Einführung einheitliche Allgemeine Wasserversorgungssatzung (AWS) und Entgeltsatzung Wasserversorgung (ESW) |
| 4. | Ablöseverträge über die Zahlung von einmaligen Beiträgen (ehemals Baukostenzuschüsse, BKZ in der Stadt Kirn) |
| 5. | Baukostenzuschüsse Wasserversorgung |
| 6. | Anpassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der §§ 2, 4, 5 und 25 |
| 7. | Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirn-Land; Feststellungsbeschluss, hier: Ortsgemeinde Hennweiler, Sondergebietsfläche Landwirtschaft und Wohnen "In den Hähnen III" |
| 8. | Neuwahl von Ausschussmitgliedern |
| 9. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 10. | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
| 12. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 1. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |