Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Otzweiler vom 01.08.2024

1.): Bekanntgabe der geplanten Aufgabenverteilung/Ansprechpartner im Gemeinderat nach Übergabe der Gemeindegeschäfte

Die Aufgabenverteilung/Ansprechpartner im Ortsgemeinderat wurden wie folgt aufgeteilt:

Matthias Anstätt und Markus Neu:

Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept, Umsetzung von Maßnahmen; Wirtschaftswege- und Straßenunterhaltung, Jagd

Sascha Köhl:

Spielplatz und Bolzplatz

Tobias Neu:

Gemeindehaus, Jugendraum und Feuerwehr

Adrian Graf:

Friedhof

Natalie Kleyer:

Waldbaumaßnahmen, Beleuchtung, Kabelausbau beenden und Kindergarten

2.): Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept, Veranstaltung am 20.08.2024 in Becherbach; Maßnahmen der Ortsgemeinde

Die VG Kirner Land hatte für die Erstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept die Dr. Pecher AG beauftragt.

Schwerpunkt des Projekts sind die Bäche und Außengebiete, die an die Ortslage grenzen und die bei Starkregen Sturzfluten bringen können, die den öffentlichen Raum, aber auch die privaten Anwesen gefährden.

Am 20.08.2024 wird das Konzept in der Ortsgemeinde Becherbach vorgestellt.

3.): Maßnahmen der Wirtschaftswegeunterhaltung; Prioritätenliste sowie anstehende Maßnahmen

Die Ratsmitglieder Matthias Anstätt sowie Markus Neu werden gemeinsam das Wirtschaftswegenetz der Ortsgemeinde begehen, um sich einen Überblick zu verschaffen, welche notwendige Maßnahmen die Ortsgemeinde durchführen muss.

4.): Umsetzung der Straßenreinigungssatzung

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Einhaltung der Straßenreinigungssatzung zu kontrollieren und bei Verstoß, Maßnahmen zu ergreifen.

Eine Bekanntmachung über die Verkehrssicherungspflicht soll im Mitteilungsblatt erscheinen.

5.): Anschaffung Schautafel, Sitzgelegenheit Spielplatz, Gemeindehaus und der "Milchbank"

Der Ortsgemeinderat beauftragte Herrn Sascha Köhl die Anschaffungen zu bestellen.

6.): Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

Schriftliche Anfragen lagen nicht vor.

Die Vorsitzende informierte über folgende Angelegenheiten:

- Wahl zum Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin

- Flächennutzungsplan

- Klimaschutzmaßnahmen

7.): Einwohnerfragestunde

Es waren zwei Einwohner anwesend.

Die Einwohner hatten an den Gemeinderat keine Anfragen.