Gemäß §§ 40, 27 Abs. 6 LKO wird folgende Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages, bekannt gemacht.
Sitzungstermin: Montag, 01.12.2025, 15:00 Uhr, Raum, Ort: Großer Sitzungssaal, Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Salinenstraße 47, 55543 Bad Kreuznach.
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung Gemäß §§ 40, 27 Abs. 6 LKO wird folgende Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages, bekannt gemacht |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Gründung einer Partnerschaft mit der ukrainischen Region Pervomajsk |
| 4. | Berichterstattung über Aufbau, Struktur und Arbeit des Gesundheitsamtes als behördlichen öffentlichen Gesundheitsdienstes |
| 5. | Sanierung der Sporthalle an der Sonnenberg-Realschule plus in Langenlonsheim |
| 6. | Übernahme von 80% der Personalkosten sowie einem 10%igen Zuschlag für Sachkosten für den neu einzurichten-den Schulzweig SE der kreuznach diakonie an der Bodelschwingh Schule in Meisenheim in den ersten zwei Jahren bis zu einer endgültigen Genehmigung durch das Ministerium |
| 7. | Änderung / Ergänzung der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Aufgaben nach der Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU-Schulmilchprogramms für landwirtschaftliche Erzeugnisse vom 05.04.2019 (GVBl. Nr. 6/2019, S. 46) |
| 8. | Aktueller Sachstand: Bau Katastrophenschutzzentrum West in Monzingen |
| 9. | Auftragsvergaben |
| 9.1. | Crucenia Realschule Plus Bad Kreuznach - Auftragsvergabe: Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung |
| 10. | Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Kreuznach - Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Funktionsträger des Brand- und Katastrophenschutzes |
| 11. | Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen |
| 12. | Hunsrück-Nahe Tourismus GmbH: Wahl von 4 weiteren Vertretern für die Gesellschafterversammlung |
| 13. | Anfragen der Mitglieder und Öffentliche Mitteilungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 2.1. | Personalangelegenheit Höhergruppierung von tariflich Beschäftigten |
| 3. | Nichtöffentliche Mitteilungen |