Mitteilungen der Verbandsgemeinde
1. Entwicklung der Sozialhilfe
Der Fachbereichsleiter des Sozialamtes, Sven Schäfer, stellte die aktuelle Entwicklung im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor. Hierzu gehörten insbesondere die Fallzahlen sowie Veränderungen zu den Vorjahren. Fragen zum Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden oder den Fachbereichsleiter Sven Schäfer beantwortet werden.
Zu diesem Tagesordnungspunkt war kein Beschluss zu fassen.
2. Entwicklung der Asylbewerberleistungen
Der Fachbereichsleiter des Sozialamtes, Sven Schäfer, stellte die aktuelle Entwicklung der Asylbewerberleistungen vor. Neben den Aufwendungen gehörten insbesondere auch die Zuweisungen, allgemeine Fallzahlen, Herkunftsländer sowie die Unterbringungssituation im Kirner Land zum Berichtszeitraum. Auch wurden Veränderungen zu den Vorjahren gegenübergestellt. Fragen zum Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden oder den Fachbereichsleiter Sven Schäfer beantwortet werden.
Zu diesem Tagesordnungspunkt war kein Beschluss zu fassen.
3. Bericht des Integrationsbeauftragten
Der Integrationsbeauftragte der Verbandsgemeinde Kirner Land, Herr Hans-Joachim Kullmann, stellte seinen Jahresbericht zur Integrationsarbeit im Kirner Land vor. Inhaltlich berichtete er von der täglichen Arbeit, der Netzwerkarbeit mit seinen Partnern sowie den durchgeführten und geplanten Integrationsprojekten. Fragen zum Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden, den Fachbereichsleiter Sven Schäfer oder den Integrationsbeauftragten, Herrn Kullmann, beantwortet werden.
Zu diesem Tagesordnungspunkt war kein Beschluss zu fassen.
4. Entwicklung des Bürgergeldes
Der Fachbereichsleiter des Sozialamtes, Sven Schäfer, stellte die aktuelle Entwicklung im Bereich des Bürgergeldes vor. Hierzu gehörten insbesondere die Fallzahlen sowie Veränderungen zu den Vorjahren. Das Bürgergeld stellt den größten Posten der Ausgaben im Sozialhilfeetat dar. Fragen zum Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden oder den Fachbereichsleiter Sven Schäfer beantwortet werden.
5. Haushaltsvorberatungen 2025
Der Fachbereichsleiter Sven Schäfer stellte die für den Teilhaushalt 4 „Soziales und Bildung“ (vorliegend „Soziales“) für das Haushaltsjahr 2025 vorgesehenen Ansätze im Rahmen der Präsentation vor. Die Produkte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Asylbewerberleistungen sowie die Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes und Bestattungskosten belasten den VG-Haushalt lediglich im Rahmen der Personalkosten. An den Kosten der Hilfe zum Lebensunterhalt (auch Hilfe zum Lebensunterhalt aus der stationären Eingliederungshilfe sowie existenzsichernde Leistungen für Kinder mit Behinderung in Pflegefamilien) ist die Verbandsgemeinde mit 25% der jeweiligen Gesamtausgaben beteiligt. Die Abrechnung erfolgt jährlich durch die Kreisverwaltung Bad Kreuznach. Der größte Ausgabeposten im Sozialetat ist die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft im Rahmen des Bürgergeldes, welches durch die Jobcenter ausgezahlt werden und grundsätzlich vierteljährlich über die Kreisverwaltung mit den Sozialämtern abgerechnet werden. Ansätze für das Verbandsgemeinde Fußballturnier, Bouleturnier, Ferienprogramme, Jugendförderung sowie für die Sachkosten für den Bereich der Kita-Sozialarbeit wurden ebenfalls wieder gebildet. Fragen zum Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden oder den Fachbereichsleiter Sven Schäfer beantwortet werden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales und Generationen nahm nach Beratung den Haushaltentwurf des Teilhaushaltes 4 „Soziales und Bildung“ (vorliegend ausschließlich „Soziales“) für das Haushaltsjahr 2025 zur Kenntnis und empfiehlt diesen dem Verbandsgemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanerstellung für das Jahr 2025 durch den Fachbereich Finanzen zur Beschlussfassung vorzulegen.
6. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Schriftliche Anfragen lagen nicht vor.
Der Fachbereichsleiter Sven Schäfer gab einen Überblick über die Arbeit der Kita-Sozialarbeiter.
Fragen unter diesem Tagesordnungspunkt konnten durch den Vorsitzenden oder den Fachbereichsleiter Sven Schäfer beantwortet werden.