Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationen vom 18.11.2025

1.) Bericht der Kita-Sozialarbeit

Der Kita Sozialarbeiter, Herr Robin Scheurer, trug einen Jahresbericht zur Situation in den Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde Kirner Land vor. Inhaltlich ging er auf die tägliche Arbeit, die Netzwerkarbeit sowie auf Zahlen und Fakten ein.

In der Verbandsgemeinde Kirner Land werden durch das Land Rheinland-Pfalz sowie den Landkreis Bad Kreuznach 2,5 VZÄ zu 100% finanziert. Aktuell sind 1,5 VZÄ besetzt, eine weitere Kollegin befindet sich in Elternzeit. Mit einer Rückkehr ist nach aktuellem Stand im Frühjahr 2026 zu rechnen. Die Zuständigkeit umfasst neben den kommunalen Kitas auch die beiden konfessionellen Kita´s in Kirn sowie die Kindertagesstätte der Lebenshilfe in Simmertal.

2.) Bericht des Integrationsbeauftragten

Der Fachbereichsleiter des Sozialamtes, Sven Schäfer, stellte den Jahresbericht zur Integrationsarbeit im Kirner Land vor. Inhaltlich berichtete er von der täglichen Arbeit des Integrationsbeauftragten, der Netzwerkarbeit mit Partnern sowie den durchgeführten und geplanten Integrationsprojekten.

3.) Entwicklung der Sozialhilfe

Fachbereichsleiter Sven Schäfer stellte die aktuelle Entwicklung im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor. Hierzu gehörten insbesondere die Fallzahlen sowie Veränderungen zu den Vorjahren.

4.) Entwicklung der Asylbewerberleistungen

Fachbereichsleiter Sven Schäfer stellte die aktuelle Entwicklung der Asylbewerberleistungen vor. Neben den Aufwendungen gehören insbesondere auch die Zuweisungen, allgemeine Fallzahlen, Herkunftsländer sowie die Unterbringungssituation im Kirner Land zum Berichtszeitraum. Auch wurden Veränderungen zu den Vorjahren gegenübergestellt.

5.) Entwicklung des Bürgergeldes

Fachbereichsleiter Sven Schäfer stellte die aktuelle Entwicklung im Bereich des Bürgergeldes vor. Hierzu gehörten insbesondere die Fallzahlen sowie Veränderungen zu den Vorjahren. Er berichtete, dass das Bürgergeld den größten Anteil der Ausgaben im Sozialhilfeetat darstelle.

6.) Haushaltsvorberatungen 2026

Der Fachbereich Finanzen stellte die für den Teilhaushalt 4 „Soziales und Bildung“ (vorliegend „Soziales“) für das Haushaltsjahr 2026 vorgesehenen Ansätze im Rahmen der Präsentation vor. Die Produkte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderungen, Asylbewerberleistungen sowie die Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes und Bestattungskosten belasten den VG-Haushalt lediglich im Rahmen der Personalkosten. An den Kosten der Hilfe zum Lebensunterhalt (auch Hilfe zum Lebensunterhalt aus der stationären Eingliederungshilfe sowie existenzsichernde Leistungen für Kinder mit Behinderung in Pflegefamilien) ist die Verbandsgemeinde mit 25% der jeweiligen Gesamtausgaben beteiligt. Die Abrechnung erfolgt jährlich durch die Kreisverwaltung Bad Kreuznach. Der größte Ausgabeposten im Sozialetat ist die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft im Rahmen des Bürgergeldes, welches durch die Jobcenter ausgezahlt werden und grundsätzlich vierteljährlich über die Kreisverwaltung mit den Sozialämtern abgerechnet werden. Ansätze für das VG-Fußballturnier, VG-Bouleturnier, Ferienprogramme, Jugendförderung sowie für die Sachkosten für den Bereich der Kita-Sozialarbeit und Zuwendungen für die Integrationsarbeit wurden ebenfalls wieder gebildet.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales und Generationen nahm den Haushaltentwurf des Teilhaushaltes 4 „Soziales und Bildung“ (vorliegend ausschließlich „Soziales“) für das Haushaltsjahr 2026 zur Kenntnis und empfiehlt diesen dem Verbandsgemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanerstellung für das Jahr 2026 durch den Fachbereich Finanzen zur Beschlussfassung vorzulegen.

7.) Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

Schriftliche Anfragen lagen nicht vor.