Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Sitzung des Kreistages
Gemäß §§ 40, 27 Abs. 6 LKO wird folgende Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages, bekannt gemacht.
Sitzungstermin: Montag, 15.12.2025, 14:30 Uhr
Raum, Ort: Großer Sitzungssaal, Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Salinenstraße 47, 55543 Bad Kreuznach.
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes |
| 4. | Wirtschaftsplan 2026 des AWB Bad Kreuznach |
| 5. | Forderungseinzug für die gemeinsame Einrichtung Bad Kreuznach durch die Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2026 |
| 6. | Aufnahme einer zusätzlichen Maßnahme in das mittelfristige Kreisstraßenbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 des Landkreises Bad Kreuznach |
| 7. | Übernahme von 80% der Personalkosten sowie einem 10%igen Zuschlag für Sachkosten für den neu einzurichtenden Schulzweig SE der kreuznach diakonie an der Bodelschwingh Schule in Meisenheim in den ersten zwei Jahren bis zu einer endgültigen Genehmigung durch das Ministerium |
| 8. | Aktueller Sachstand: Bau Katastrophenschutz-Zentrum West in Monzingen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 |
| 10. | Anfragen der Mitglieder und Öffentliche Mitteilungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Nichtöffentliche Mitteilungen |