Otzweiler
1. Bekanntgabe der Betriebsergebnisse im Gemeindewald 2023
Revierförster Jannik Peitz stellte das Betriebsergebnis im Gemeindewald 2023 vor. Gem. § 34 Landeswaldgesetz in Verbindung mit §§ 10 ff. der Landesverordnung zur Durchführung des Landeswaldgesetzes (LWaldGDVO) wurde dem Ortsgemeinderat der vom Forstamt erstellte Nachweis des Betriebsergebnisses im Gemeindewald für das Jahr 2023 vorgelegt und erläutert.
Aus diesem Nachweis ergeben sich:
Der Ortsgemeinderat nahm von dem Betriebsergebnis Kenntnis.
2. Beratung und Beschluss des Forstwirtschaftsplans 2025
Der für das Forstwirtschaftsjahr 2025 aufgestellte Forstwirtschaftsplan wurde von Revierförster Jannik Peitz vorgetragen und erläutert.
Nach dem Wirtschaftsplan werden folgende Erträge und Aufwendungen erwartet:
Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2025 zu.
3. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirner Land; Beratung über den Flächennutzungsplan der Ortsgemeinde Otzweiler
Sachbearbeiter Sascha Siegel stellte den neu aufzustellenden Flächennutzungsplan vor.
Da im Ortsgemeinderat noch Redebedarf besteht, wurde der TOP vertagt.
4. Anpassung und Erlass einer Hundesteuersatzung
Der Ortsgemeinderat Otzweiler beschloss die überarbeitete Hundesteuersatzung wie im Entwurf vorgelegt, mit dem in Krafttreten zum 01.01.2025.
5. Beschluss einer Hebesatzsatzung
Der Ortsgemeinderat beschloss die der Einladung beigefügten Hebesatzsatzung zu erlassen.
6. Erneuerung Zweckvereinbarung Kita Becherbach
Zwischen der Trägergemeinde Becherbach und den Zuordnungsgemeinden Heimweiler, Limbach und Otzweiler soll eine neue Zweckvereinbarung über die Kostenverteilung der ungedeckten Kosten geschlossen werden. Derzeit wird in allen beteiligten Ortsgemeinden über den Entwurf dieser Vereinbarung beraten.
Nach Einigung über eine endgültige Fassung soll in einer nächsten Sitzung hierzu ein Beschluss gefasst werden.
7. Benutzungsgebühren Gemeindehaus
Da im Ortsgemeinderat noch Redebedarf besteht, wurde der TOP vertagt.
8. Auftragsvergabe Dacheindeckung Friedhof
Es wurden drei Angebote eingeholt.
Das kostengünstigste Angebot gab die Firma Neeß ab. Diese wurde mit der Dacheindeckung der Leichenhalle beauftragt.
9. Standort Zeitungsbox
Der LokalAnzeiger informierte, dass eine wöchentliche Zustellung der kostenlosen Wochenzeitung aufgrund der geringen Auslastung/Verdienstmöglichkeit für die Zusteller nicht wirtschaftlich darstellbar sei.
Jedoch sollen die Leserinnen und Lesern der Wochenzeitung weiter versorgt werden.
Die Zustellung in der Ortsgemeinde Otzweiler wird durch eine sogenannte „offene Lieferhilfe“ sichergestellt. Das bedeutet, dass an einem zentralen Punkt der Gemeinde eine wetterfeste Zeitungsbox installiert wird, aus der –wie gewohnt ohne Bezahlung– die Wochenzeitung entnommen werden kann. So bleiben den Einwohnerinnen und Einwohnern der Ortsgemeinde die Informationen und Beilagen in Zukunft erhalten und erreichbar.
10. Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen
| Spender | Betrag in Euro | Verwendungszweck |
| Raiffeisenbank "Nahe" eG; Fischbach | 750,00 | Zuwendung zugunsten der OG Otzweiler |
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme der oben genannten Spende zu.
11. Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters
Es gingen keine Wahlvorschläge ein.
12. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Der Vorsitzende teilte folgendes mit:
- Jubiläum im Jahr 2025 „650 Jahre Otzweiler“
- Neujahrsumtrunk am 12.01.2025
13. Einwohnerfragestunde
Es waren keine Einwohner anwesend.