Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heinzenberg vom 21.01.2026
1. Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2026
Es lagen keine Vorschläge oder Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushalt vor, daher entfällt die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt.
2. Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zu und beschloss die Haushaltssatzung wie vorgelegt zu erlassen.
3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
Anfragen lagen dem Vorsitzenden keine vor.
Der Vorsitzende teilte folgendes mit:
| - | Es liegt ein Angebot für die Umrüstung der Notbeleuchtung im Bürgerhaus auf LED vor. Die Maßnahme soll im Rahmen des regionalen Zukunftsprogrammes durchgeführt werden. |
| - | Demnächst wird der Glasfaseranschluss für das Pumpwerk der VG-Werke an der Kellenbach hergestellt. |
| - | Durch die defekte Straßenleuchte im Wochenendgebiet entsteht derzeit keine Gefahr. Sollte ein Austausch einer weiteren Leuchte notwendig werden wird diese Lampe mit abgearbeitet. |
| - | Perspektivisch sollen für das Gemeindehaus neue Stühle und Tische angeschafft werden. Hierzu sollen Möglichkeiten der Finanzierung ausgelotet werden. |
Das Wahlbüro für die Landtagswahl ist für die Bürger der Ortsgemeinde Heinzenberg am 22.03.2026 in Oberhausen. Es ergeht eine Wahlmitteilung an alle potenziellen Wähler.
4. Einwohnerfragestunde
Es waren keine Einwohner anwesend.