Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Mittwoch, 08. März 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Haus Horbach Hochstädten, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hochstetten-Dhaun statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Anhebung der Hebesätze der Realsteuern |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde zum Haushaltsplan 2023 |
| 3. | Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Erneuerung Sportplatzbrücke |
| 5. | Bürgertreff |
| 6. | Auftragsvergabe |
| 7. | Laufende Baumaßnahmen |
| 8. | Gemeinsame Erklärung der Verbandsgemeinde Kirner Land und der 21 Ortsgemeinden zur Erhöhung der Nivellierungssätze zur Grundsteuer und zur Gewerbesteuer durch die Landespolitik Rheinland-Pfalz |
| 9. | 3. Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Ober der Kirner Straße“, Flur 3 |
| a) | Aufstellungsbeschluss | |
| b) | Billigung des Planentwurfes | |
| c) | Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange |
| 10. | Aufstellung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Itzbach-In den weißen Äckern“; Änderung des Planentwurfes |
| a) | Billigung des Planentwurfes | |
| b) | Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange |
| 11. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirner Land für den Bereich der Ortsgemeinde Hochstetten-Dhaun-Erweiterung/Änderung des Gewerbegebietes |
| 12. | Informationen Rechtsangelegenheiten |
| 13. | Vereinbarung mit der Stadt Kirn wegen Kita-Plätze |
| 14. | Neuwahl Ausschussmitglieder |
| 15. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |
| 16. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung:
| 1. | Rechtsangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen |