Aus der Sitzung des Werkausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (nur TOP 1) der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg vom 06.12.2023

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Dem Wunsch von 2 Ausschussmitgliedern auf Verweisung des Antrages in TOP 2 in den Haupt- und Finanzausschuss wurde mehrheitlich bei 1 Gegenstimme sowie 1 Enthaltung zugestimmt.

TOP 1

Abwasserwiederverwendung, Abwärmerückgewinnung, innovative PV-Anlagen; Vortrag der Herren Michalik und Mohn;

Antrag der FDP-Fraktion

In einer Diskussion wurden verschiedenen Fragen erörtert und von Herrn Michalik beantwortet. Die Präsentation wurde zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.

ab TOP 2 alleinige Sitzung des Werkausschusses

TOP 2

Zuschuss für den Bau von privaten Regenwasserspeichern;

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vor Eintritt in die Tagesordnung auf mehrheitlichen Beschluss (bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung) von der Tagesordnung abgesetzt und in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

TOP 3

Entwicklung einer „klimaangepassten“ Niederschlagswassersatzung; Antrag der Fraktion Bündnis90 /Die Grünen

Mit 6 Ja-Stimmen bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung wurde dieser Empfehlung lt. BV aufgrund Stimmengleichheit nicht zugestimmt.

Damit geht dieser Antrag zurück in den Verbandsgemeinderat.

TOP 4

Zwischenbericht zum 30.09.2023

Der Zwischenbericht zum 30.09.2023 wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

TOP 5

Vorberatung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2024

Die Wirtschaftsplanansätze wurden, soweit erforderlich, erläutert, Fragen beantwortet. Empfehlung des Werkausschusses an den Verbandsgemeinderat, den Wirtschaftsplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

TOP 6

Beratung über die Beitrags-und Entgeltsätze für die Abwasserbeseitigung im Jahr 2024 sowie die Erhebung von Vorausleistungen

Empfehlung des Werkausschusses an den Verbandsgemeinderat, auf Grundlage der für 2023 geltenden Entgelt- u. Beitragssätze Vorausleistungen auf laufende Entgelte für 2024 zu erheben.

TOP 7

Bestellung eines Abschlussprüfers

Empfehlung des Werkausschusses an den Verbandsgemeinderat die derzeit tätigen Gesellschaften mit der Prüfung der Jahresabschlüsse Abwasserbeseitigung für die Bereiche Langenlonsheim und Stromberg für die Jahre 2023 und 2024 zu beauftragen.

TOP 8

Bericht des Gewässerschutzbeauftragten

Die Gewässerschutzberichte der Abwasserreinigungsanlagen Stromberg, Schöneberg und Langenlonsheim für das Jahr 2022 wurden von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

TOP 9

Mitteilungen

Die vorgelegten Mitteilungen wurden zur Kenntnis genommen.

Weitere Mitteilungen erfolgten nicht.

Weitere Informationen zu den örtlichen Gremien sowie die Beratungen und Entscheidungen erhalten Sie im Rats- und Bürgerinformationssystem unter www.langenlonsheim-stromberg.de