Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg
Am Freitag, 16.12.2022, 16:00 Uhr findet in der Deutscher-Michel-Halle Stromberg, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Langenlonsheim-Stromberg statt.
Tagesordnung:
| I. Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Beantwortung der fristgemäß eingereichten schriftlichen Fragen der Einwohner gemäß § 21 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde) |
| 2. | Verabschiedung eines Ratsmitgliedes |
| 3. | Heimattage der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg |
| 4. | Beschlussfassung über die Beitrags- und Entgeltsätze für die Abwasserbeseitigung im Jahr 2023 sowie die Erhebung von Vorausleistungen |
| 5. | Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Langenlonsheim-Stromberg 2023 |
| 6. | Anschaffung eines mobilen Konferenzsystems (Antrag der SPD-Fraktion) |
| 7. | Beitritt in den Kommunalen Klimapakt (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) |
| 8. | Bereitstellung Eigenmittel für LEADER-Förderperiode 2023 - 2029 LAG Soonwald und LAG Hunsrück |
| 9. | VG Langenlonsheim - Abnahme Jahresabschluss und Entlastung 1. Feststellung des Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 2. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 10. | VG Stromberg - Abnahme Jahresabschluss und Entlastung 1. Feststellung des Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 2. Entlastung der Bürgermeisterin und der Beigeordneten |
| 11. | Feststellung der Eröffnungsbilanz |
| 12. | VG Langenlonsheim-Stromberg - Abnahme Jahresabschluss und Entlastung 1. Feststellung des Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 2. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 13. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
| 14. | Beschaffung und Installation von Hochleistungssirenen mit Sprachdurchsage zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall |
| 15. | Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Untersuchung von geeigneten Flächen zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaik- und Windkraftanlagen (+ Fortschreibung der Flächennutzungspläne der ehemaligen Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg zur Ausweisung von Flächen für Freiflächenphotovoltaik- bzw. Windkraftanlagen); -Vergabe von Planungsleistungen- |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| II. Nichtöffentlicher Teil: | |
| 17. | Personalangelegenheit |
| 18. | Personalangelegenheit |