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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Rüdesheim und zugehörige Ortsgemeinden
Ausgabe 10/2021
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Informationen über die Landtagswahl am 14. März 2021 aus Anlass der Corona-Pandemie

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die aktuelle Corona-Pandemie und die pandemiebedingten Einschränkungen werden aufgrund der derzeitigen Entwicklung auch Auswirkungen auf die am 14. März 2021 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben. Dies gilt insbesondere für die Stimmabgabe im Wahllokal, wo besondere Schutzmaßnahmen eingehalten werden müssen. Bei der Vorbereitung dieser Wahl werden alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen u. a. folgende Maßnahmen:

  • In den Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Eine Ausnahme von dieser Maskenpflicht gilt nur für Personen, die durch ein ärztliches Gutachten eine Befreiung von der Maskenpflicht nachweisen können.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann.
  • Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume - insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne - werden regelmäßig und gründlich gereinigt.
  • Für die Stimmabgabe liegen in den Wahllokalen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Entweder werden die Stifte nach jeder Benutzung gereinigt oder jede Wählerin oder jeder Wähler erhält einen neuen und unbenutzten Schreibstift. Um diesbezüglich jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Sie allerdings auch einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden (keinen Bleistift).

Darüber hinaus können Sie in dringenden Fällen (bspw. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung) am Wahltag noch bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung beantragen.

Markus Lüttger  —  Heinz-Martin Schwerbel
Bürgermeister  —  Erster Beigeordneter