Sitzung des Verbandsgemeinderates am 22.03.2023
Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates am 22.03.2023
Am Mittwoch, 22. März 2023, um 17:00 Uhr, findet im Ratssitzungssaal (Betriebsgebäude) der Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt, zu der ich hiermit einlade.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages für das Besucherbergwerk Schmittenstollen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten „Gastronomie und Außengelände Schmittenstollen“ |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Toiletten am Besucherbergwerk Schmittenstollen und an der Vitaltour „Geheimnisvoller Lemberg“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Rüdesheim |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung der Brücke an der Opelwiese zu einer Furt (Gemarkung Spall) |
| a) Einleitung des Vergabeverfahrens | |
| b) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe | |
| 7. | Verwendung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Information durch den Bürgermeister |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Verbandsgemeinde Rüdesheim zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Beratungsleistungen zur Unterstützung der Klimaschutzmanagerin bei der Erstellung des Klimaschutzkonzepts |
| 10. | Förderung von Balkonkraftwerken |
| a) Grundsatzbeschluss | |
| b) Beratung und Beschlussfassung über eine Förderrichtlinie | |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Vereinbarung anlässlich des Übergangs der Schulträgerschaft der Grundschule Wallhausen vom Landkreis Bad Kreuznach auf die Verbandsgemeinde Rüdesheim |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung einer Zweckvereinbarung über die Durchführung von IT-Dienstleistungen für die Grundschule Wallhausen durch die Schul-IT der Kreisverwaltung Bad Kreuznach |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages "Schulentwicklungsplan" (Vorratsbeschluss) |
| 14. | Änderung der bestehenden Zweckvereinbarung "Abwassergruppe Ellerbachtal" mit der VG Nahe-Glan im Hinblick auf den § 2b UStG |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme der Jahresabschlüsse 2019 der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim -Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung- sowie die Verwendung der Jahresergebnisse |
| 16. | Bekanntgabe der überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse Rüdesheim gemäß Prüfbericht der Kreisverwaltung |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines bebauten Grundstückes zur sozialverträglichen Unterbringung von Asylsuchenden |
| a) Grundsatzbeschluss | |
| b) Vereinbarung der Modalitäten mit dem Landkreis Bad Kreuznach (ggfs. Herstellung der Nichtöffentlichkeit) | |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |